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Umbau der Wehre in Hausen und Praunheim - ergebnisoffene Bürgerbeteiligung

Vorlagentyp: OFSPD
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Praunheim - ergebnisoffene Bürgerbeteiligung Im Juli hat der Magistrat bekannt gegeben, dass die Planungsmittel für den Umbau der beiden Wehre in Hausen und Praunheim freigegeben wurden. In der Bevölkerung gibt es weiterhin große Vorbehalte gegen den Umbau der Wehre und insbesondere gegen den verbesserten Anschluss der Altarme an die Nidda. Viele heutige Wohngebiete liegen in Bereichen, die vor der Begradigung und Eindeichung des Flusses regelmäßig von der Nidda überflutet wurden. In den letzten Jahren haben Anwohner wieder vermehrt mit Wasser im Keller zu kämpfen, was viele auf einen Grundwasseranstieg zurückführen. Wenngleich eine Renaturierung der Nidda auch im Bereich Hausen/Praunheim wünschenswert ist, darf dies nicht zu einer Verschlechterung des Hochwasserschutzes für bestehende Wohngebiete führen. Der Ortsbeirat fordert daher eine frühzeitige Information der Bürger und eine ergebnisoffene Einbindung der Bevölkerung in den Planungsprozess. Es darf nicht passieren, dass die Pläne erst im fertigen Stadium vorgestellt werden und dann faktisch keine Änderungen der Planungen mehr möglich sind. Schon im frühen Stadium der Planungen sollte berücksichtigt werden, dass der Hochwasserschutz absolute Priorität hat und insbesondere die Niddaquerung am Praunheimer Wehr eine wichtige Verbindungsfunktion hat, die erhalten bzw. adäquat ersetzt werden muss.

Inhalt

Antrag vom 23.08.2015, OF 554/7

Betreff: Umbau der Wehre in Hausen und Praunheim - ergebnisoffene Bürgerbeteiligung Im Juli hat der Magistrat bekannt gegeben, dass die Planungsmittel für den Umbau der beiden Wehre in Hausen und Praunheim freigegeben wurden. In der Bevölkerung gibt es weiterhin große Vorbehalte gegen den Umbau der Wehre und insbesondere gegen den verbesserten Anschluss der Altarme an die Nidda. Viele heutige Wohngebiete liegen in Bereichen, die vor der Begradigung und Eindeichung des Flusses regelmäßig von der Nidda überflutet wurden. In den letzten Jahren haben Anwohner wieder vermehrt mit Wasser im Keller zu kämpfen, was viele auf einen Grundwasseranstieg zurückführen. Wenngleich eine Renaturierung der Nidda auch im Bereich Hausen/Praunheim wünschenswert ist, darf dies nicht zu einer Verschlechterung des Hochwasserschutzes für bestehende Wohngebiete führen. Der Ortsbeirat fordert daher eine frühzeitige Information der Bürger und eine ergebnisoffene Einbindung der Bevölkerung in den Planungsprozess. Es darf nicht passieren, dass die Pläne erst im fertigen Stadium vorgestellt werden und dann faktisch keine Änderungen der Planungen mehr möglich sind. Schon im frühen Stadium der Planungen sollte berücksichtigt werden, dass der Hochwasserschutz absolute Priorität hat und insbesondere die Niddaquerung am Praunheimer Wehr eine wichtige Verbindungsfunktion hat, die erhalten bzw. adäquat ersetzt werden muss.Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. August 2015Sie sind hier
    OFOF 554/7Umbau der Wehre in Hausen und Praunheim - ergebnisoffene Bürgerbeteiligung
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 8. September 2015OMOM 4464Umbau der Wehre in Hausen und Praunheim - mit BürgerbeteiligungDirektanregung
  3. 7. Dezember 2015Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1725Umbau der Wehre in Hausen und Praunheim - mit BürgerbeteiligungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 46 · 08.09.2015
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4464 2015 Die Vorlage OF 554/7 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass das Wort "ergebnisoffene" - im Betreff durch das Wort "mit" ersetzt wird und - im ersten Satz des letzten Absatzes ersatzlos gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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