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Schrägparken in der Gagernstraße

Vorlagentyp: OFCDUErstellt: 02.02.2016Aktualisiert: 23.02.2016

12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob in der Gagernstrasse (zwischen Allee und Bornheimer Landwehr auf der linken Seite) das Schrägparken eingeführt werden kann. Begründung: Nach der Straßensanierung ist der Bürgersteig auf der linken Seite komplett niedriger als 11 cm, so dass ein Schrägparken und die dadurch bewirkte Gewinnung einiger Stellplätze möglich ist. Angesichts des hohen Parkdrucks sind zusätzliche Parkplätze wünschenswert.

Inhalt

Antrag vom 02.02.2016, OF 554/4

Betreff: Schrägparken in der Gagernstraße Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob in der Gagernstrasse (zwischen Allee und Bornheimer Landwehr auf der linken Seite) das Schrägparken eingeführt werden kann.

Begründung: Nach der Straßensanierung ist der Bürgersteig auf der linken Seite komplett niedriger als 11 cm, so dass ein Schrägparken und die dadurch bewirkte Gewinnung einiger Stellplätze möglich ist. Angesichts des hohen Parkdrucks sind zusätzliche Parkplätze wünschenswert.Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

2. Februar 2016Sie sind hier
OFOF 554/4Schrägparken in der Gagernstraße
Ortsbeiratsantrag · CDU
16. Februar 2016OMOM 5061Schrägparken in der GagernstraßeDirektanregung
29. April 2016Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 718Schrägparken in der GagernstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 4

Sitzung 48 · 16.02.2016

TO I, TOP 12

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 5061 2016 Die Vorlage OF 554/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

6 GrüneCDUSPDFraktionslos

Ablehnung:

1 GrüneLinke

Abstimmung im Original

Abstimmung: 6 GRÜNE, CDU, SPD und fraktionslos gegen 1 GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung)

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung