Nachtbuskonzept Bericht des Magistrats vom 25.04.2000, B 282
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Die Bearbeitungsdauer von 22 Monaten ist ein Armutszeugnis und zeigt erneut, dass der Magistrat unter der so genannten "Führung" von Frau Roth nur noch bedingt handlungsfähig ist. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.04.2000, B 282 Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 1 am 06.06.2000, TO I, TOP 27 Beschluss: Anregung OA 1497 2000
- Die Vorlage B 282 wird unter Hinweis auf OA 1497 zurückgewiesen.
- Die Vorlage OF 554/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- SPD, CDU und GRÜNE gegen 1 REP (= Ablehnung) bei einer Enthaltung REP
Inhalt
Antrag vom 19.05.2000, OF 554/1
Betreff:
Nachtbuskonzept Bericht des Magistrats vom 25.04.2000, B 282
Tenor:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, nunmehr schnellstmöglich, nach 22-monatiger Bearbeitungszeit, einen abschließenden Bericht vorzulegen. Der Zwischenbericht B 282 vom 25.04.2000 wird zurückgewiesen.
Begründung:
Die Bearbeitungsdauer von 22 Monaten ist ein Armutszeugnis und zeigt erneut, dass der Magistrat unter der so genannten "Führung" von Frau Roth nur noch bedingt handlungsfähig ist.
Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.04.2000, B 282 Zuständige Ortsbeiräte: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. April 2000BB 282Nachtbuskonzept des VCD im Ortsbezirk 1Magistratsbericht
- 19. Mai 2000Sie sind hierOFOF 554/1Nachtbuskonzept Bericht des Magistrats vom 25.04.2000, B 282Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 6. Juni 2000OAOA 1497Nachtbuskonzept Bericht des Magistrats vom 25.04.2000, B 282Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, CDU und GRÜNE gegen 1 REP (= Ablehnung) bei einer Enthaltung REP