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Nachtbuskonzept Bericht des Magistrats vom 25.04.2000, B 282

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Die Bearbeitungsdauer von 22 Monaten ist ein Armutszeugnis und zeigt erneut, dass der Magistrat unter der so genannten Führung von Frau Roth nur noch bedingt handlungsfähig ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.04.2000, B 282 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.06.2000 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.08.2000, TO I, TOP 23 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 282 dient zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage OA 1497 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme
  5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.08.2000, TO II, TOP 97 Beschluss:
  6. Die Vorlage B 282 dient zur Kenntnis.
  7. Die Vorlage OA 1497 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  8. Einstimmige Annahme zu
  9. Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 6600,
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.08.2000 Aktenzeichen: 813-01

Inhalt

Anregung vom 06.06.2000, OA 1497

entstanden aus Vorlage: OF 554/1 vom 19.05.2000

Betreff:

Nachtbuskonzept Bericht des Magistrats vom 25.04.2000, B 282

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Zwischenbericht B 282 vom 25.04.2000 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Magistrat aufgefordert wird, nunmehr schnellstmöglich, nach 22-monatiger Bearbeitungszeit, einen abschließenden Bericht vorzulegen.

Begründung:

Die Bearbeitungsdauer von 22 Monaten ist ein Armutszeugnis und zeigt erneut, dass der Magistrat unter der so genannten Führung von Frau Roth nur noch bedingt handlungsfähig ist.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.04.2000, B 282 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.06.2000

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. April 2000BB 282Nachtbuskonzept des VCD im Ortsbezirk 1Magistratsbericht
  2. 19. Mai 2000OFOF 554/1Nachtbuskonzept Bericht des Magistrats vom 25.04.2000, B 282Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 6. Juni 2000Sie sind hier
    OAOA 1497Nachtbuskonzept Bericht des Magistrats vom 25.04.2000, B 282
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 15.08.2000
TO I, TOP 23
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 282 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1497 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 35 · 24.08.2000
TO II, TOP 97
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 282 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1497 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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