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Parkordnung und Fuß-/Radweg auf der Rat-Beil-Straße südlich der Hauptfriedhofsmauer

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Derzeit herrschen südlich der Hauptfriedhofsmauer mit Ausnahme des Bereiches des Gebührenparkens chaotische und teilweise gefährliche Zustände. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des Ortsbeirates 3 am 30.05.1996, TO I, TOP 6 .2 Beschluß: Anregung an den Magistrat OM 1147 96

  1. Die Vorlage B 130 wird zurückgewiesen.
  2. Die Vorlage OF 553/3 wird mit der Maßgabe als Anregung an den Magistrat beschlossen, daß folgender Satz an den Beschlußtext angefügt wird: "Dies kann kostengünstig unter Belassung des jetzigen Randbereiches (ohne Asphaltierung) geschehen." Abstimmung: zu
  3. Annahme bei einer Enthaltung CDU zu
  4. Einstimmige Annahme

Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 20.05.1996, OF 553 /3

Betreff: Parkordnung und Fuß-/Radweg auf der Rat-Beil-Straße südlich der Hauptfriedhofsmauer Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, folgende Maßnahmen durchzuführen: - Auf der Rat-Beil-Straße von Höhe Hausnummer 15 bis Hausnummer 75 wird auf der Seite des Hauptfriedhofs durchgängig Schrägparken am Fahrbahnrand angeordnet. - Zwischen der Schrägparkreihe und der Friedhofsmauer wird der vorhandene befestigte Weg als kombinierter Fuß- und Radweg ausgewiesen. - An den Eingängen wird durch Poller das Befahren und Parken in zweiter Reihe an der Friedhofsmauer verhindert.

Begründung: Derzeit herrschen südlich der Hauptfriedhofsmauer mit Ausnahme des Bereiches des Gebührenparkens chaotische und teilweise gefährliche Zustände. Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Mai 1996Sie sind hier
    OFOF 553/3Parkordnung und Fuß-/Radweg auf der Rat-Beil-Straße südlich der Hauptfriedhofsmauer
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 30. Mai 1996OMOM 1147Parkordnung und Fuß-/Radweg auf der Rat-Beil-Straße südlich der HauptfriedhofsmauerDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 3
Sitzung 34 · 30.05.1996
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: zu 1. Annahme bei einer Enthaltung CDU zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Annahme bei einer Enthaltung CDU zu 2. Einstimmige Annahme

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