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Frankfurts Einzelhändler und seine Kunden brauchen ein ordentliches Konzept

Vorlagentyp: OFSPD
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Die M 51 weißt massive handwerkliche Fehler auf. Weder sind die Einzelhandelsbestände korrekt dargestellt noch kann man eine Zielplanung des Magistrats erkennen. Gebiete, deren Planung beschlossen ist, fehlen in der Vorlage. Die vorliegende Magistratsvorlage ist nicht beschlussfähig.

Inhalt

Antrag vom 16.05.2008, OF 550/5

Betreff:

Frankfurts Einzelhändler und seine Kunden brauchen ein ordentliches Konzept

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die M 51 wird an den Magistrat zur Überarbeitung zurückgewiesen. In einer beschlussfähigen Vorlage sollten die Einzelhandelsbestände korrekt dargestellt sein und eine Zielplanung erkennbar sein.

Der Ortsbeirat 5 stellt fest, dass beispielsweise die folgenden D-Zentren nicht ausgewiesen sind:

Bürostadt Niederrad Goldsteinstraße zwischen Hahn- und Lyonerstraße, Sachsenhausen Areal Gerbermühlstraße / Seehofstraße Geplantes Areal rund um den Henninger Turm

Geplantes Areal Gateway Gardens (auch maximal als C-Zentrum, da es laut Beschlusslage nur der Versorgung im Stadtteil dienen soll).

Der Magistrat wird aufgefordert die genannten Gebiete in die neue Vorlage einzuarbeiten.

Begründung:

Die M 51 weißt massive handwerkliche Fehler auf. Weder sind die Einzelhandelsbestände korrekt dargestellt noch kann man eine Zielplanung des Magistrats erkennen. Gebiete, deren Planung beschlossen ist, fehlen in der Vorlage. Die vorliegende Magistratsvorlage ist nicht beschlussfähig.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 14.03.2008, M 51 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Mai 2008Sie sind hier
    OFOF 550/5Frankfurts Einzelhändler und seine Kunden brauchen ein ordentliches Konzept
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 16. Mai 2008OAOA 660Frankfurts Einzelhändler und ihre Kunden brauchen ein ordentliches Konzept Vortrag des Magistrats vom 14.03.2008, M 51Anregung
  3. 3. November 2008Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1572Einzelhandels- und ZentrenkonzeptStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 23 · 16.05.2008
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung OA 660 2008 1. Die Vorlage M 51 wird unter Hinweis auf OA 660 abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 550/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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