Reinigung eines Weges im Stadtteil Eschersheim
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenInhalt
Antrag vom 26.08.2002, OF 546/9
Betreff:
Reinigung eines Weges im Stadtteil Eschersheim
Von Anwohnern wurde berichtet, dass der in das "Eschersheimer Feld" führende Verbindungs-weg - zwischen der Straße Hinter den Ulmen und entlang der Hausnummern 4 - 36 der Eleonore-Sterling-Straße liegende Weg - sich seit langem in einem unsauberen Zustand befinde. Der Weg sei auch durch den zahlreichen Hundekot verunreinigt. Im Sommer würde es dort dadurch auch beachtlich stinken.
Wir fragen daher den Magistrat:
- Wann wurde dieser Weg im vergangenen Vierteljahr gereinigt?
- In welchen Zeitabständen ist hier eine Reinigung vorgeschrieben?
- Wer ist für die Reinigung dieses Weges bzw. der weiteren Wege
in diesem Bereich zuständig?
- Wer trägt die Kosten für die Reinigung?
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. August 2002Sie sind hierOFOF 546/9Reinigung eines Weges im Stadtteil EschersheimOrtsbeiratsantrag · SPD
- 12. September 2002VV 676Reinigung eines Weges im Stadtteil EschersheimAnfrage
- 20. November 2002Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1958Reinigung eines Weges im Stadtteil EschersheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und PDS (= Ablehnung)