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Reinigung eines Weges im Stadtteil Eschersheim

Vorlagentyp: STMagistrat
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 20.11.2002, ST 1958

Betreff:

Reinigung eines Weges im Stadtteil Eschersheim

Die Reinigung der Straßen im Stadtgebiet Frankfurt am Main erfolgt nach Maßgabe der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main. Diese sieht vor, dass die für den Verkehr freigegebenen öffentlichen Straßen durch die Stadt Frankfurt am Main, bzw. durch den beauftragten Dritten, zu reinigen sind. Hierzu werden die Straßen - in Anlehnung an ihren Verschmutzungsgrad - in Reinigungsklassen eingeteilt und zwischen ein- und zehnmal wöchentlich durch das beauftragte Dienstleistungsunternehmen gereinigt. Die Kosten für die turnusgemäße Reinigung sind über die Straßenreinigungsgebühr von den Anliegern zu tragen.

Der durch die Ortsbeiratsanfrage bezeichnete Weg wird nicht durch die satzungsgemäße Reinigung erfasst. Es handelt sich bei dem Weg nicht um eine öffentliche Straße im Sinne der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main und des Hessischen Straßengesetzes. Eine Aufnahme in die Straßenreinigungssatzung kann daher nicht erfolgen.

Für den bezeichneten Weg sind aufgrund der gemachten Ausführungen keine Straßenreinigungen vorgesehen.

Das beauftragte Dienstleistungsunternehmen führt jedoch in Anlehnung an die satzungsgemäße Reinigung der in der Nähe liegenden Straßen je nach Verfügbarkeit der Ressourcen sporadisch freiwillige Reinigungen durch. Eine Verpflichtung hierfür besteht nicht.

Die letzte Reinigung des bezeichneten Weges erfolgte im Juli 2002.

Da der Weg nicht durch die satzungsgemäße Reinigung erfasst wird, fallen auch keine Kosten an.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. August 2002OFOF 546/9Reinigung eines Weges im Stadtteil EschersheimOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 12. September 2002VV 676Reinigung eines Weges im Stadtteil EschersheimAnfrage
  3. 20. November 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    STST 1958Reinigung eines Weges im Stadtteil Eschersheim
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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