Investitionsprogramm der Landesregierung für den Kindergarten St. Raphael nutzen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Kindergarten betreut derzeit 40 Kinder im Vorschulalter bei langer Warteliste. Expansion und zusätzliche Einrichtung einer Krabbelstube sind geplant trotz beschränkter Mittel wegen großer Nachfrage. Die Renovierung mit Materialkosten in Höhe von 2.000 € kann nur teilweise über Elternhilfe geleistet werden. Von städtischer Seite sollte hier ein Zeichen der Unterstützung für diese gesellschaftlich relevante Einrichtung gesetzt werden.
Inhalt
Antrag vom 20.04.2009, OF 542/7
Betreff:
Investitionsprogramm der Landesregierung für den Kindergarten St. Raphael nutzen
Der OBR 7 bittet den Magistrat, den Innenanstrich des Kindergartens St. Raphael im Industriehof finanziell zu unterstützen, wobei hierzu Mittel des Bund-Länder-Investitionsprogramms herangezogen werden sollten.
Begründung:
Der Kindergarten betreut derzeit 40 Kinder im Vorschulalter bei langer Warteliste. Expansion und zusätzliche Einrichtung einer Krabbelstube sind geplant trotz beschränkter Mittel wegen großer Nachfrage.
Die Renovierung mit Materialkosten in Höhe von 2.000 € kann nur teilweise über Elternhilfe geleistet werden. Von städtischer Seite sollte hier ein Zeichen der Unterstützung für diese gesellschaftlich relevante Einrichtung gesetzt werden.
Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.03.2009, M 55 Beratung im Ortsbeirat: 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. April 2009Sie sind hierOFOF 542/7Investitionsprogramm der Landesregierung für den Kindergarten St. Raphael nutzenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 21. April 2009OAOA 851Investitionsprogramm der Landesregierung für den Kindergarten St. Raphael nutzen Vortrag des Magistrats vom 20.03.2009, M 55Anregung
- 14. Juli 2009Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1029at 11;Ortsbeirat 9Schlagworte: BahnhofsviertelTitel/Betreff: Umsetzung der Konjunkturprogramme des Bundes und des Landes HessenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. CDU und FDP gegen 1 SPD und FARBECHTE (= Ablehnung) bei Enthaltung 4 SPD, BFF, REP und Jourdan