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Rassismus, Ausländerfeindlichkeit und religionsfeindliche Handlungen in den Schulen und städtischen Kinder- und Jugendeinrichtungen des Ortsbezirks

Vorlagentyp: OFCDUGRÜNEFDPLINKE
54 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt eine Prüfung und Berichterstattung über Vorfälle von Rassismus, Ausländerfeindlichkeit und religionsfeindlichen Handlungen in Schulen und städtischen Einrichtungen. Ziel ist es, geeignete Maßnahmen zur Prävention und Bearbeitung solcher Vorfälle zu entwickeln.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat wird gebeten, Folgendes zu beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, a) ob und, wenn ja, welche Vorfälle, die dem Bereich Rassismus, Ausländerfeindlichkeit und religionsfeindlicher Handlungen (z.B. im Hinblick auf Kleidung oder das offene Tragen religiöser Symbole) zuzurechnen sind, in den zurückliegenden drei Jahren in den Schulen und sonstigen städtischen Kinder- und Jugendeinrichtungen im Ortsbezirk 12 registriert wurden, b) wenn ja, wie darauf reagiert wurde, c) ob und, wenn ja welche strukturellen Maßnahmen ergriffen wurden, um solche Vorfälle zu bearbeiten und diesen zukünftig vorzubeugen, d) ob und, wenn ja, welche Erkenntnisse über die Wirksamkeit dieser Maßnahmen vorliegen.

Begründung

Außerhalb der Familien haben Schulen und sonstige Jugendeinrichtungen prägenden Einfluss auf Kinder und Jugendliche. Daraus folgt eine entsprechende pädagogische Verantwortung. Um diese angemessen wahrnehmen zu können, bedarf es gerade in Anbetracht der aktuellen Ereignisse und damit zusammenhängender Berichte über persönliche Betroffenheit entsprechender Erkenntnisse und der Entwicklung geeigneter Strukturen zur Vermeidung und Vorbeugung bzw. deren Überprüfung auf ihre Wirksamkeit hin.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. März 2020Sie sind hier
    OFOF 542/12Rassismus, Ausländerfeindlichkeit und religionsfeindliche Handlungen in den Schulen und städtischen Kinder- und Jugendeinrichtungen des Ortsbezirks
    Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF
  2. 13. März 2020OMOM 5935Rassismus, Diskriminierung, rechte Hetze und religionsfeindliche Handlungen in den Schulen und städtischen Kinder- und Jugendeinrichtungen des OrtsbezirksDirektanregung
  3. 12. März 2021Antwort des Magistrats · nach 54 WochenSTST 629Rassismus, Diskriminierung, rechte Hetze und religionsfeindliche Handlungen in den Schulen und städtischen Kinder- und Jugendeinrichtungen des OrtsbezirksStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 39 · 13.03.2020
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5935 2020 Die Vorlage OF 542/12 wird als interfraktioneller Antrag mit der Maßgabe beschlossen, dass in der gesamten Vorlage das Wort "Ausländerfeindlichkeit" durch die Worte "Diskriminierung, rechte Hetze" und im Tenor unter a) die Worte "dem Bereich" durch die Worte "den Bereichen" ersetzt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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