Poller helfen, wo Rücksicht fehlt

Vorlagentyp: OFF.D.P.GRÜNESPDErstellt: 16.05.1996

2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Vorlage

Idee

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Begründung

(Photos) Der breitere, zum Teil baumbestandene Gehwegbereich wird von Kindern als Spielfläche genutzt; das häufige, unzulässige Einfahren und Parken stellt eine große Gefahr für spielende Kinder und Passanten dar. Antragstellende Fraktion: F.D.P. GRÜNE SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des Ortsbeirates 3 am 30.05.1996, TO I, TOP 9 Die Vorlage wird zum gemeinsamen Antrag der F.D.P., SPD und GRÜNEN Fraktionen erklärt. Beschluß: Anregung an den Magistrat OM 1148 96 Die Vorlage OF 540/3 wird in der folgenden geänderten Fassung als Anregung an den Magistrat beschlossen: "Der Magistrat wird gebeten, zu veranlassen, a) in der Hallgartenstraße, zwischen Rotlint- und Hartmann-Ibach-Straße auf der nördlichen Seite das Einfahren auf den Radweg und Gehstreifen durch weiteres Anbringen von Pollern zu unterbinden. b) an den jeweiligen Zufahrten (Feuerwehr et cetera) in die Hallgarten-Wohnanlage können gegebenenfalls in beschränktem Umfang Parkplätze (2 - 3) so angebracht und abgepollert werden, daß das weitere Einfahren und wilde Parken im Geh- und Radwegebereich verhindert wird. Abstimmung: GRÜNE, SPD und F.D.P. gegen 5 CDU (= Ablehnung) bei einer Enthaltung CDU

Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 16.05.1996, OF 540 /3

Betreff: Poller helfen, wo Rücksicht fehlt Tenor: Der Magistrat wird gebeten, zu veranlassen, a) in der Hallgartenstraße, zwischen Rotlint- und Hartmann-Ibach-Straße auf der nördlichen Seite das Einfahren auf den Radweg und Gehstreifen durch weiteres Anbringen von Pollern zu unterbinden. Im unteren Abschnitt von Friedberger Landstraße bis Rotlintstraße ist der Radweg bereits durch Poller gesichert. b) an den jeweiligen Zufahrten (Feuerwehr et cetera) in die Hallgarten-Wohnanlage sollte weitere Behindertenparkplätze (2 - 3) so angebracht und abgepollert werden, daß das weitere Einfahren und wilde Parken im Geh- und Radwegebereich verhindert wird.

Begründung: (Photos) Der breitere, zum Teil baumbestandene Gehwegbereich wird von Kindern als Spielfläche genutzt; das häufige, unzulässige Einfahren und Parken stellt eine große Gefahr für spielende Kinder und Passanten dar. Antragstellende Fraktion: F.D.P. GRÜNE SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

16. Mai 1996Sie sind hier
OFOF 540/3Poller helfen, wo Rücksicht fehlt
Ortsbeiratsantrag · F.D.P., GRÜNE, SPD
30. Mai 1996OMOM 1148Poller helfen, wo Rücksicht fehltDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.