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Nachträglicher Einbau von Personenaufzügen in U-Bahnstationen, Phase III - U-Bahnstation Hausener Weg Investitionsvorhaben UA 6310 Nr. 7

Vorlagentyp: OFDIE RÖDELHEIMER
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 21.06.1993, OF 54 /7

Betreff: Nachträglicher Einbau von Personenaufzügen in U-Bahnstationen, Phase III - U-Bahnstation Hausener Weg Investitionsvorhaben UA 6310 Nr. 7 Antragstellende Fraktion: DIE RÖDELHEIMERZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. Juni 1993 brachte DIE RÖDELHEIMER im Ortsbeirat 7 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 7
Sitzung 3 · 06.07.1993
TO I, TOP 15
Beraten
Abstimmung: b4) SPD, GRÜNE und Rödelheimer gegen CDU (=Ablehnung) bei Enthaltung 1 CDU und F.D.P. b5) SPD, GRÜNE und Rödelheimer gegen CDU und F.D.P. (=Ablehnung) b6) SPD, CDU und F.D.P. gegen 1 SPD, GRÜNE und Rödelheimer (=Annahme) b7) SPD, CDU und F.D.P. gegen GRÜNE und Rödelheimer (=Annahme) b8) SPD, CDU und F.D.P. gegen GRÜNE und Rödelheimer (=Annahme) b10) SPD, CDU und F.D.P. gegen GRÜNE und Rödelheimer (=Annahme) Die Antragstellerin streicht die Punkte 3 und 5. Die Fraktion der GRÜNEN beantragt die punktuelle Abstimmung. Beschluß: 1) Annahme 2) Annahme 4) Ablehnung Abstimmung: 1) SPD, GRÜNE und Rödelheimer gegen CDU und F.D.P. (=Ablehnung) 2) SPD, GRÜNE und Rödelheimer gegen CDU und F.D.P. (=Ablehnung) 4) SPD, CDU und F.D.P. gegen Rödelheimer (=Annahme) bei Enthaltung GRÜNE Beschluß: Anregung OA 246 93 Anregung OA 245 93 Anregung OA 244 93 Anregung OA 247 93 Anregung OA 243 93 Anregung OA 240 93 Anregung OA 242 93 Anregung OA 241 93 Auskunftsersuchen V 180 93 1. Die Vorlage M 88 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 50/7 wird als Anfrage an den Magistrat beschlossen. 3. Die Vorlage OF 51/7 wird bis zur Sitzung am 12.10.1993 zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 52/7 wird in geänderter Fassung beschlossen. Text siehe Anlage. 5. Die Vorlage OF 53/7 wird in der vorgelegten Fassung nach redaktioneller Überarbeitung beschlossen. 6. Die Vorlage OF 54/7 wurde durch die Antragstellerin zurückgezogen. 7. Die Vorlage OF 55/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 8. Die Vorlage OF 56/7 wird in geänderter Fassung beschlossen. Text siehe Anlage. 9. Die Vorlage OF 57/7 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Die Punkte 3, 4 und 5 werden aus der Vorlage gestrichen. 10. Die Vorlage OF 58/7 wird abgelehnt. 11. Die Vorlage OF 59/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 12. Die Vorlage OF 60/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 13. Die Vorlage OF 61/7 wird durch die Annahme der Vorlage OF 69/7 für erledigt erklärt. 14. Die Vorlage OF 62/7 wurde durch die Antragstellerin zurückgezogen. 15. Die Vorlage OF 63/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, Rödelheimer und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) zu 2. SPD, GRÜNE und Rödelheimer (= Annahme) Die Fraktionen der CDU und F.D.P. nehmen nicht an der Abstimmung teil. zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 7. SPD, GRÜNE und Rödelheimer gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung F.D.P. zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. SPD, GRÜNE und Rödelheimer gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu 10. SPD, CDU, Rödelheimer und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu 11. Einstimmige Annahme zu 12. Einstimmige Annahme zu 13. Einstimmige Annahme zu 15. CDU, 1 SPD, GRÜNE, Rödelheimer und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung) Protokollerklärung zu 2: Die Fraktionen der CDU und F.D.P. nahmen nicht an der Abstimmung teil, da sie der Auffassung sind, daß dieser Antrag nicht in die Zuständigkeit des Ortsbeirates fällt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Grüne
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
1 CDUGrüneCDU
zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Sonstige:
SPD (Annahme)Grüne (Annahme)
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
zu 8)
Zustimmung:
Alle
zu 9)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
zu 10)
Zustimmung:
SPDCDU
Ablehnung:
Grüne
zu 11)
Zustimmung:
Alle
zu 12)
Zustimmung:
Alle
zu 13)
Zustimmung:
Alle
zu 15)
Zustimmung:
CDU1 SPDGrüne
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: b4) SPD, GRÜNE und Rödelheimer gegen CDU (=Ablehnung) bei Enthaltung 1 CDU und F.D.P. b5) SPD, GRÜNE und Rödelheimer gegen CDU und F.D.P. (=Ablehnung) b6) SPD, CDU und F.D.P. gegen 1 SPD, GRÜNE und Rödelheimer (=Annahme) b7) SPD, CDU und F.D.P. gegen GRÜNE und Rödelheimer (=Annahme) b8) SPD, CDU und F.D.P. gegen GRÜNE und Rödelheimer (=Annahme) b10) SPD, CDU und F.D.P. gegen GRÜNE und Rödelheimer (=Annahme) Die Antragstellerin streicht die Punkte 3 und 5. Die Fraktion der GRÜNEN beantragt die punktuelle Abstimmung. Beschluß: 1) Annahme 2) Annahme 4) Ablehnung Abstimmung: 1) SPD, GRÜNE und Rödelheimer gegen CDU und F.D.P. (=Ablehnung) 2) SPD, GRÜNE und Rödelheimer gegen CDU und F.D.P. (=Ablehnung) 4) SPD, CDU und F.D.P. gegen Rödelheimer (=Annahme) bei Enthaltung GRÜNE Beschluß: Anregung OA 246 93 Anregung OA 245 93 Anregung OA 244 93 Anregung OA 247 93 Anregung OA 243 93 Anregung OA 240 93 Anregung OA 242 93 Anregung OA 241 93 Auskunftsersuchen V 180 93 1. Die Vorlage M 88 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 50/7 wird als Anfrage an den Magistrat beschlossen. 3. Die Vorlage OF 51/7 wird bis zur Sitzung am 12.10.1993 zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 52/7 wird in geänderter Fassung beschlossen. Text siehe Anlage. 5. Die Vorlage OF 53/7 wird in der vorgelegten Fassung nach redaktioneller Überarbeitung beschlossen. 6. Die Vorlage OF 54/7 wurde durch die Antragstellerin zurückgezogen. 7. Die Vorlage OF 55/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 8. Die Vorlage OF 56/7 wird in geänderter Fassung beschlossen. Text siehe Anlage. 9. Die Vorlage OF 57/7 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Die Punkte 3, 4 und 5 werden aus der Vorlage gestrichen. 10. Die Vorlage OF 58/7 wird abgelehnt. 11. Die Vorlage OF 59/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 12. Die Vorlage OF 60/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 13. Die Vorlage OF 61/7 wird durch die Annahme der Vorlage OF 69/7 für erledigt erklärt. 14. Die Vorlage OF 62/7 wurde durch die Antragstellerin zurückgezogen. 15. Die Vorlage OF 63/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, Rödelheimer und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) zu 2. SPD, GRÜNE und Rödelheimer (= Annahme) Die Fraktionen der CDU und F.D.P. nehmen nicht an der Abstimmung teil. zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 7. SPD, GRÜNE und Rödelheimer gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung F.D.P. zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. SPD, GRÜNE und Rödelheimer gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu 10. SPD, CDU, Rödelheimer und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu 11. Einstimmige Annahme zu 12. Einstimmige Annahme zu 13. Einstimmige Annahme zu 15. CDU, 1 SPD, GRÜNE, Rödelheimer und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung) Protokollerklärung zu 2: Die Fraktionen der CDU und F.D.P. nahmen nicht an der Abstimmung teil, da sie der Auffassung sind, daß dieser Antrag nicht in die Zuständigkeit des Ortsbeirates fällt.

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