Unterliederbach: Falschparker in Frankfurt-Unterliederbach
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert, dass das Straßenverkehrsamt vierteljährlich über Parkvergehen in Unterliederbach berichtet. Dies soll dazu beitragen, die Sicherheit und Zugänglichkeit für Rollstuhlfahrer:innen und Personen mit Kinderwagen zu verbessern.
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Thema Fußverkehr verfolgenAntrag
Das Straßenverkehrsamt/ Ordnungsamt soll dem Ortsbeirat 6 vierteljährlich berichten, wie oft, wo überprüft und was an Parkvergehen geahndet wurde.
Begründung
Im Stadtteil Unterliederbach werden täglich Fahrzeuge ordnungswidrig abgestellt. Meistens betrifft es Halteverbotszonen und Feuerwehrzufahrten. Sehr oft werden Gehwegzufahrten und Gehwege zugeparkt. Dadurch werden insbesondere Rollstuhlfahrer:innen, Personen mit Kinderwagen oder mit Rollatoren daran gehindert, auf den Gehweg zu kommen oder diesen zu verlassen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 11. Mai 2021 brachte SPD im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.06.2021 im OBR 6 für erledigt erklärt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme