Ansiedlung Europäische Schule prüfen
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Bisheriger Verlauf
06.03.2015
04.05.2015
19.05.2015
Stellungnahme des Magistrats
Bebauungsplan Nr. 696 - Gewerbegebiet Nördlich Heerstraße - Teilbereich 2
Details im PARLIS ST_363_201506.03.2015
Stellungnahme des Magistrats
Bebauungsplan Nr. 696 - Gewerbegebiet Nördlich Heerstraße - Teilbereich 2
Details im PARLIS ST_363_201519.05.2015
Partei(en): SPD
S A C H S T A N D :
Antrag vom 04.05.2015, OF 538/7
Betreff: Ansiedlung Europäische Schule prüfen
Vorgang: ST 363/15 In der ST 363 berichtet der Magistrat, dass eine Umwidmung des Gewerbegebiets Heerstraße in ein Mischgebiet keine Voraussetzung für die Ansiedlung einer Schule ist. Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass eine Ansiedlung "ausnahmsweise" zulässig wäre und einer "genaueren Prüfung" bedarf. Zudem muss auch die Abbildung des Platzbedarfs der Schule im Gebiet genau geprüft werden. Unter diesen Voraussetzungen bittet der Ortsbeirat den Magistrat die in der ST 363 genannten Prüfungen ohne weitere Aufforderung durchzuführen, sobald feststeht, dass der Platzbedarf der Europäischen Schule am bisherigen Standort nicht abgedeckt werden kann.dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2015, ST 363
Beratung im Ortsbeirat: 7
Beratungsergebnisse:
44. Sitzung des OBR 7 am 19.05.2015, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4193
2015 Die Vorlage OF 538/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU