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Ausbau der A 5 zwischen dem AK Westkreuz Frankfurt und AK Frankfurter Kreuz von acht auf zehn Fahrstreifen

Vorlagentyp: OFLINKE
48 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, Vertreter:innen der Autobahn GmbH einzuladen, um über den Ausbau der A5 zwischen dem AK Westkreuz und dem AK Frankfurter Kreuz zu informieren. Dies ist notwendig, um die Auswirkungen auf die Anwohner:innen in Griesheim und Goldstein transparent zu machen.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat um folgendes zu bitten:

  1. Es werden zeitnah Vertreter:innen der Autobahn GmbH in den Ortsbeirat eingeladen, um über den geplanten Ausbau der A5 zwischen dem AK Westkreuz Frankfurt und AK Frankfurter Kreuz von acht auf zehn Fahrstreifen umfassend zu informieren.
  2. Insbesondere soll die Autobahn GmbH über Auswirkungen dieser Baumaßnahme für Griesheim und Goldstein berichten.

Begründung

Die Erweiterung bzw. der Ausbau ist im Bundesverkehrswegeplan mit "vordringlichen Bedarf mit Engpassbeseitigung (VB-E9)" eingestuft (Bundesverkehrswegeplan 2030 Projekt A5-G2-HE http://wwwbvwp-projekte.de/strasse/A5-G20-HE/A5-G2-HE.html). Der Ortsbeirat muss über solch grundlegende Einschnitte in das Leben der an den entsprechenden Autobahnabschnitten wohnenden Bürger:innen informiert sein. Den betroffenen Bürger:innen und Anwohner:innen muss das Ausmaß der Baumaßnahmen sowie die zu erwartenden Einschränkungen transparent gemacht werden. Darüber hinaus erwartet der Ortsbeirat Vorschläge der Autobahn GmbH, welche Maßnahmen geplant sind, um die betroffenen Bürger:innen vor weiteren einschneidenden Belastungen, wie z. B. steigendem Verkehrslärm, zu schützen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Juli 2022Sie sind hier
    OFOF 534/6Ausbau der A 5 zwischen dem AK Westkreuz Frankfurt und AK Frankfurter Kreuz von acht auf zehn Fahrstreifen
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 6. September 2022OMOM 2560Ausbau der A 5 zwischen dem AK Westkreuz Frankfurt und AK Frankfurter Kreuz von acht auf zehn FahrstreifenDirektanregung
  3. 9. Dezember 2022STST 2768Ausbau der A 5 zwischen dem AK Westkreuz Frankfurt und AK Frankfurter Kreuz von acht auf zehn FahrstreifenStellungnahme
  4. 16. Juni 2023Antwort des Magistrats · nach 48 WochenSTST 1364Ausbau der A 5 zwischen dem AK Westkreuz Frankfurt und AK Frankfurter Kreuz von acht auf zehn FahrstreifenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 13 · 06.09.2022
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2560 2022 Die Vorlage OF 534/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor der Wortlaut "in den Ortsbeirat" durch den Wortlaut "zu einer Veranstaltung in Griesheim" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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