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Beleuchtung in der Ludwig-Reinheimer-Straße ausbauen

Vorlagentyp: OFBFF
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
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Begründung

Das beschriebene Wegestück erfüllt mehrere Funktionen: es verbindet das Neubauviertel um die Ludwig-Reinheimer-Straße mit der Stadtbahnstation Heddernheimer /Niederurseler Landstraße, es ist Teil einer unmittelbaren Fuß- und Radwegeverbindung zum Nordwestzentrum und schließlich Schulweg von und zur Heinrich-Kromer-Schule. Der Weg ist Teil des rechtsgültigen Bebauungsplans. Nachdem die Neubebauung weitgehend abgeschlossen ist, fließt der Stadt vermehrt Grundsteuer zu, so daß die Beleuchtung als finanzierbar angesehen wird. Antragstellende Fraktion: BFF Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 8 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 8 am 30.09.2004, TO I, TOP 22 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3068 2004 Die Vorlage OF 530/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 08.09.2004, OF 530/8

Betreff:

Beleuchtung in der Ludwig-Reinheimer-Straße ausbauen

Vorgang:

NR 554/02; Frage Nr. 389/02

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat möge im Bereich des inzwischen provisorisch asphaltierten Fuß- und Radwegs zwischen dem westlichen Ende der Ludwig-Reinheimer-Straße und der Wendeschleife in der oberen Heddernheimer Landsstraße Beleuchtung installieren.

Begründung:

Das beschriebene Wegestück erfüllt mehrere Funktionen: es verbindet das Neubauviertel um die Ludwig-Reinheimer-Straße mit der Stadtbahnstation Heddernheimer /Niederurseler Landstraße, es ist Teil einer unmittelbaren Fuß- und Radwegeverbindung zum Nordwestzentrum und schließlich Schulweg von und zur Heinrich-Kromer-Schule.

Der Weg ist Teil des rechtsgültigen Bebauungsplans. Nachdem die Neubebauung weitgehend abgeschlossen ist, fließt der Stadt vermehrt Grundsteuer zu, so daß die Beleuchtung als finanzierbar angesehen wird.

Antragstellende Fraktion: BFFZuständige Ortsbeiräte: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. September 2004Sie sind hier
    OFOF 530/8Beleuchtung in der Ludwig-Reinheimer-Straße ausbauen
    Ortsbeiratsantrag · BFF
  2. 30. September 2004OMOM 3068Beleuchtung in der Ludwig-Reinheimer-Straße ausbauenDirektanregung
  3. 23. November 2004Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1252Beleutung in der Ludwig-Reinheimer-Straße ausbauenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 34 · 30.09.2004
TO I, TOP 22
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3068 2004 Die Vorlage OF 530/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneBFF
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD (= Ablehnung)

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