Radweg aus der Schublade
Zusammenfassung
Der Antrag fordert den Magistrat auf, zu prüfen, ob es im Ortsbezirk 4 Projekte für Radverkehrsanlagen gibt, die aufgrund fehlender Finanzierung nicht realisiert werden konnten. Mit dem neuen Bund-Länder-Programm "Stadt und Land" könnten diese Projekte möglicherweise gefördert werden, um Lücken im Radnetz zu schließen.
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Thema Fahrradfahren verfolgenAntrag
Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob es Projekte für Radverkehrsanlagen, speziell im Ortsbezirk 4, gibt, die bis jetzt nicht finanzierbar waren, aber mit dem neuen Bund-Länder-Programm "Stadt und Land" finanziert werden könnten.
Begründung
Mitunter bleiben gute Projekte wegen mangelnder Finanzierbarkeit liegen. In einem Flyer des Hessischen Verkehrsministeriums heißt es nun: "Mit einem Regelfördersatz von 80 Prozent unterstützt das Sonderprogramm "Stadt und Land" des Bundes Kommunen dabei, Lücken im Radnetz zu schließen. Dafür stehen in Hessen im Jahr 2021 rund 42 Millionen Euro zusätzlich für Projekte zur Verfügung, die bis 2023 fertiggestellt werden können. Ansprechpartner in Hessen sind die Kompetenzcenter Verkehrsinfrastrukturförderung von Hessen Mobil Straßen- und Verkehrsmanagement (KC VIF)." Weiter wird ausgeführt, Förderanträge seien seit 1.12. 2020 möglich und hätten beste Chancen, mit dem höchsten Fördersatz gefördert zu werden, wenn sie bis zum 14.Mai 2021 gestellt seien. Weitere Informationen gibt es unter www.Bund-Stadt-Land.de Dies weckt das Interesse, ob auch im Bereich des Ortsbezirks Bornheim/Ostend durch das Programm etwas angestoßen werden kann.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Januar 2021Sie sind hierOFOF 530/4Radweg aus der SchubladeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 19. Januar 2021OMOM 7132Radweg aus der SchubladeDirektanregung
- 17. Mai 2021Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1073Radweg aus der SchubladeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme