Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Planungsmittel für die Sanierung der Gebäude der Ernst-Reuter-Schule II
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Thema Wohnen verfolgenBegründung
Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Planungsmittel für die Sanierung der Gebäude der Ernst-Reuter-Schule II Der Ortsbeirat 8 möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Sanierung der Gebäude der Ernst-Reuter-Schule II sollen die im Haushaltsplan vorgesehenen Planungsmittel für 2016 und 2017 in Höhe von insgesamt 500.000 Euro auf das Haushaltsjahr 2015 vorgezogen werden. Begründung: Seit Jahren befinden sich die Gebäude der Ernst-Reuter-Schule II in einem schlechten Zustand. Insbesondere die Außenfassaden müssen endlich saniert werden, da in einigen Bereichen häufig die Platten (Kacheln) entfernt werden mussten, weil sie sich gelockert hatten und damit Unfallgefahr bestand. Beim Besuch des Oberbürgermeisters Peter Feldmann am 16. Juli 2014, an dem auch Mitglieder des Ortsbeirats 8 teilnahmen, wurde anschaulich verdeutlich, dass dies nicht mehr ausreicht, und eine Grundsanierung erforderlich ist. Daher ist es erforderlich, dass die Planungsmittel für diese Maßnahmen vorgezogen werden, damit die Planungen im Jahr 2015 abgeschlossen werden. So könnten die erforderlichen Investitionsmittel für die Sanierung der Schule ab 2016 zur Verfügung gestellt werden.
Inhalt
Antrag vom 21.10.2014, OF 527/8
Betreff: Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Planungsmittel für die Sanierung der Gebäude der Ernst-Reuter-Schule II Der Ortsbeirat 8 möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Sanierung der Gebäude der Ernst-Reuter-Schule II sollen die im Haushaltsplan vorgesehenen Planungsmittel für 2016 und 2017 in Höhe von insgesamt 500.000 Euro auf das Haushaltsjahr 2015 vorgezogen werden.
Begründung: Seit Jahren befinden sich die Gebäude der Ernst-Reuter-Schule II in einem schlechten Zustand. Insbesondere die Außenfassaden müssen endlich saniert werden, da in einigen Bereichen häufig die Platten (Kacheln) entfernt werden mussten, weil sie sich gelockert hatten und damit Unfallgefahr bestand. Beim Besuch des Oberbürgermeisters Peter Feldmann am 16. Juli 2014, an dem auch Mitglieder des Ortsbeirats 8 teilnahmen, wurde anschaulich verdeutlich, dass dies nicht mehr ausreicht, und eine Grundsanierung erforderlich ist. Daher ist es erforderlich, dass die Planungsmittel für diese Maßnahmen vorgezogen werden, damit die Planungen im Jahr 2015 abgeschlossen werden. So könnten die erforderlichen Investitionsmittel für die Sanierung der Schule ab 2016 zur Verfügung gestellt werden.Beratung im Ortsbeirat: 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Oktober 2014Sie sind hierOFOF 527/8Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Planungsmittel für die Sanierung der Gebäude der Ernst-Reuter-Schule IIOrtsbeiratsantrag · SPD
- 6. November 2014EAEA 74Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Planungsmittel für die Sanierung der Gebäude der Ernst-Reuter-Schule IIEtatanregung
- 6. März 2015Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 364Planungsmittel für die Sanierung der Gebäude der Ernst-Reuter-Schule IIStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Ausgaben 2025: 420 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme