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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Planungsmittel für die Sanierung der Gebäude der Ernst-Reuter-Schule II

Vorlagentyp: EA
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Inhalt

Etatanregung vom 06.11.2014, EA 74 entstanden aus Vorlage: OF 527/8 vom 21.10.2014

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Planungsmittel für die Sanierung der Gebäude der Ernst-Reuter-Schule II Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Sanierung der Gebäude der Ernst-Reuter-Schule II werden die im Haushalt 2015/2016 für die Jahre 2016 und 2017 vorgesehenen Planungsmittel in Höhe von insgesamt 500.000 Euro auf das Haushaltsjahr 2015 vorgezogen.

Begründung: Seit Jahren befinden sich die Gebäude der Ernst-Reuter-Schule II in einem schlechten Zustand. Insbesondere die Außenfassaden müssen endlich saniert werden, da in einigen Bereichen häufig die Platten (Kacheln) entfernt werden mussten, weil sie sich gelockert hatten und damit Unfallgefahr bestand. Beim Besuch des Oberbürgermeisters Peter Feldmann am 16. Juli 2014, an dem auch Mitglieder des Ortsbeirats 8 teilnahmen, wurde anschaulich verdeutlicht, dass dies nicht mehr ausreicht und eine Grundsanierung erforderlich ist. Daher ist es erforderlich, dass die Planungsmittel für diese Maßnahmen vorgezogen werden, damit die Planungen im Jahr 2015 abgeschlossen werden. So könnten die erforderlichen Investitionsmittel für die Sanierung der Schule ab 2016 zur Verfügung gestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Oktober 2014OFOF 527/8Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Planungsmittel für die Sanierung der Gebäude der Ernst-Reuter-Schule IIOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. November 2014Sie sind hier
    EAEA 74Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Planungsmittel für die Sanierung der Gebäude der Ernst-Reuter-Schule II
    Etatanregung
  3. 6. März 2015Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 364Planungsmittel für die Sanierung der Gebäude der Ernst-Reuter-Schule IIStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 35 · 08.12.2014
TO I, TOP 47
Erledigt
Die Vorlage EA 74 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
Römer (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen E 38), LINKE. (= Annahme) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40 2

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