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Doppelhaushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.2 Verwendung Stellplatzablöse sowie 16.3 Verkehrsanlagen…

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Doppelhaushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.2 Verwendung Stellplatzablöse sowie 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Schelmenburgplatz (Marktstraße 13 - 15)

Vorlagentyp: OFWBE
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
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Begründung

Der Platz befindet sich seit der Eingemeindung 1977 in einem desolaten Zustand. Antragstellende Fraktion: WBE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 16 am 02.11.2004, TO I, TOP 5 Beschluss: Etatanregung EA 34 2004 Die Vorlagen OF 525/16 und OF 505/16 werden in zusammengefasster Form beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 27.10.2004, OF 525/16

Betreff:

Doppelhaushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.2 Verwendung Stellplatzablöse sowie 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Schelmenburgplatz (Marktstraße 13 - 15)

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Platz vor der Schelmenburg und Stadthalle in Bergen wird grundsaniert. Dieser Platz hat einen zentralen Charakter mit zentraler Parkfunktion für die umliegenden genutzten Gebäude: Stadthalle, Vereinshaus Schelmenburg und Gewerbetreibende. Außerdem finden auf diesem Platz regelmäßig folgende weit über Bergen-Enkheim hinaus beliebte und bekannte Veranstaltungen statt:

Gewerbeschau, Marktgeschehen, Schelmenspiel, Altstadtfest und Weihnachtsmarkt.

Für die Grundsanierung des Platzes mit zentraler Parkfunktion für Bergen sind in den Projektgruppen 16.2 und 16.3 je 125.00 € einzustellen

Begründung:

Der Platz befindet sich seit der Eingemeindung 1977 in einem desolaten Zustand.

Antragstellende Fraktion: WBEBeratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Oktober 2004Sie sind hier
    OFOF 525/16Doppelhaushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.2 Verwendung Stellplatzablöse sowie 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Schelmenburgplatz (Marktstraße 13 - 15)
    Ortsbeiratsantrag · WBE
  2. 2. November 2004EAEA 34Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.2 Verwendung Stellplatzablöse sowie 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Schelmenburgplatz (Marktstraße 13 - 15)Etatanregung
  3. 4. Februar 2005Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 235Schelmenburgplatz (Marktstraße 13 - 15)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16 Nahverkehr und ÖPNV

Ausgaben 2025: 311 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 36 · 02.11.2004
TO I, TOP 5
Angenommen
Etatanregung EA 34 2004 Die Vorlagen OF 525/16 und OF 505/16 werden in zusammengefasster Form beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_525-16_2004 Doppelhaushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.2 Verwendung Stellplatzablöse sowie 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Schelmenburgplatz (Marktstraße 13 - 15)

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