Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.2 Verwendung Stellplatzablöse sowie 16.3 Verkehrsanlagen und…
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Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.2 Verwendung Stellplatzablöse sowie 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Schelmenburgplatz (Marktstraße 13 - 15)
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Schelmenburgplatz — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.09.2026.
- Standortvorschläge für orangefarbene Bänke18.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Sonnenschutz und klimaresiliente Begrünung an öffentlichen Plätzen19.08.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Erhöhung der Verkehrssicherheit auf dem Wochenmarkt: Neuordnung der Marktstände auf dem Schelmenburgplatz17.07.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Schelmenburgplatz per E-MailBegründung
Der Platz befindet sich seit der Eingemeindung 1977 in einem desolaten Zustand. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2005, ST 235 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.11.2004 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.2004, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 34 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)
Inhalt
Etatanregung vom 02.11.2004, EA 34
entstanden aus Vorlage: OF 525/16 vom 27.10.2004
Betreff:
Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.2 Verwendung Stellplatzablöse sowie 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Schelmenburgplatz (Marktstraße 13 - 15)
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Platz vor der Schelmenburg und Stadthalle in Bergen wird grundsaniert. Dieser Platz hat einen zentralen Charakter mit zentraler Parkfunktion für die umliegenden genutzten Gebäude: Stadthalle, Vereinshaus Schelmenburg und Gewerbetreibende. Außerdem finden auf diesem Platz regelmäßig folgende weit über Bergen-Enkheim hinaus beliebte und bekannte Veranstaltungen statt:
Gewerbeschau, Marktgeschehen, Schelmenspiel, Altstadtfest und Weihnachtsmarkt.
Für die Grundsanierung des Platzes mit zentraler Parkfunktion für Bergen sind in den Projektgruppen 16.2 und 16.3 je 125.000 Euro einzustellen.
Begründung:
Der Platz befindet sich seit der Eingemeindung 1977 in einem desolaten Zustand.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Oktober 2004OFOF 525/16Doppelhaushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.2 Verwendung Stellplatzablöse sowie 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Schelmenburgplatz (Marktstraße 13 - 15)Ortsbeiratsantrag · WBE
- 2. November 2004Sie sind hierEAEA 34Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.2 Verwendung Stellplatzablöse sowie 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Schelmenburgplatz (Marktstraße 13 - 15)Etatanregung
- 4. Februar 2005Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 235Schelmenburgplatz (Marktstraße 13 - 15)Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16 Nahverkehr und ÖPNV
Ausgaben 2025: 311 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)