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Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Einstellung von Investitionsmittel für den…

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Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Einstellung von Investitionsmittel für den Abriss/Neubau Schwimmhalle + Traglufthalle für die Ernst-Reuter-Schulen I und II

Vorlagentyp: OFSPD
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Einstellung von Investitionsmittel für den Abriss/Neubau Schwimmhalle + Traglufthalle für die Ernst-Reuter-Schulen I und II Der Ortsbeirat 8 möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Ab dem Jahr 2016 sind Investitionsmittel in Höhe der voraussichtlichen Gesamtkosten für den Abriss/Neubau der Schwimmhalle und Traglufthalle in Höhe vom 15,15 Mio. Euro in den Haushalt einzustellen. Begründung: Die Ernst-Reuter-Schulen benötigen dringend seit der Schließung der Schwimmhalle und dem Abriss der Traglufthallen einen entsprechenden Ersatz für eine angemessene Realisierung des vorgeschriebenen Unterrichtsangebots. Seit Jahren werden die Schulen jedoch mit dem Abriss/Neubau der Schwimmhalle und der Traglufthalle hingehalten.

Inhalt

Antrag vom 21.10.2014, OF 524/8

Betreff: Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Einstellung von Investitionsmittel für den Abriss/Neubau Schwimmhalle + Traglufthalle für die Ernst-Reuter-Schulen I und II Der Ortsbeirat 8 möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Ab dem Jahr 2016 sind Investitionsmittel in Höhe der voraussichtlichen Gesamtkosten für den Abriss/Neubau der Schwimmhalle und Traglufthalle in Höhe vom 15,15 Mio. Euro in den Haushalt einzustellen.

Begründung: Die Ernst-Reuter-Schulen benötigen dringend seit der Schließung der Schwimmhalle und dem Abriss der Traglufthallen einen entsprechenden Ersatz für eine angemessene Realisierung des vorgeschriebenen Unterrichtsangebots. Seit Jahren werden die Schulen jedoch mit dem Abriss/Neubau der Schwimmhalle und der Traglufthalle hingehalten.Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Oktober 2014Sie sind hier
    OFOF 524/8Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Einstellung von Investitionsmittel für den Abriss/Neubau Schwimmhalle + Traglufthalle für die Ernst-Reuter-Schulen I und II
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. November 2014EAEA 71Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Einstellung von Investitionsmittel für den Abriss/Neubau Schwimmhalle sowie Traglufthalle für die Ernst-Reuter-Schulen I und IIEtatanregung
  3. 6. März 2015Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 362Einstellung von Investitionsmittel für den Abriss/Neubau Schwimmhalle sowie Traglufthalle für die Ernst-Reuter-Schulen I und IIStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 35 · 06.11.2014
TO I, TOP 7
Angenommen
Etatanregung EA 71 2014 Die Vorlage OF 524/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass vor den Worten "Traglufthalle in Höhe von" die Worte "Ersatz für die" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FREIE WÄHLER

Mitdiskutieren

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