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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Einstellung von Investitionsmittel für den Abriss/Neubau Schwimmhalle…

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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Einstellung von Investitionsmittel für den Abriss/Neubau Schwimmhalle sowie Traglufthalle für die Ernst-Reuter-Schulen I und II

Vorlagentyp: EA
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 06.11.2014, EA 71 entstanden aus Vorlage: OF 524/8 vom 21.10.2014

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Einstellung von Investitionsmittel für den Abriss/Neubau Schwimmhalle sowie Traglufthalle für die Ernst-Reuter-Schulen I und II Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2015/2016 werden ab dem Jahr 2016 Investitionsmittel in Höhe der voraussichtlichen Gesamtkosten für Abriss/Neubau der Schwimmhalle und Ersatz für die Traglufthallen in Höhe von 15.150.000 Euro eingestellt.

Begründung: Die Ernst-Reuter-Schulen benötigen dringend seit der Schließung der Schwimmhalle und dem Abriss der Traglufthallen einen entsprechenden Ersatz für eine angemessene Realisierung des vorgeschriebenen Unterrichtsangebots. Seit Jahren werden die Schulen jedoch mit dem Abriss/Neubau der Schwimmhalle und der Traglufthalle hingehalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Oktober 2014OFOF 524/8Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Einstellung von Investitionsmittel für den Abriss/Neubau Schwimmhalle + Traglufthalle für die Ernst-Reuter-Schulen I und IIOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. November 2014Sie sind hier
    EAEA 71Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Einstellung von Investitionsmittel für den Abriss/Neubau Schwimmhalle sowie Traglufthalle für die Ernst-Reuter-Schulen I und II
    Etatanregung
  3. 6. März 2015Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 362Einstellung von Investitionsmittel für den Abriss/Neubau Schwimmhalle sowie Traglufthalle für die Ernst-Reuter-Schulen I und IIStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 35 · 08.12.2014
TO I, TOP 44
Erledigt
Die Vorlage EA 71 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
Römer (vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen E 38), LINKE. (= Annahme), FDP (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40 2

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