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Verkehrsberuhigter Bereich im Gebiet .An den Pappeln./.Am Eiswerk.

Vorlagentyp: OFCDUSPDGRÜNEfwf
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Dieses Gebiet ist ein abgeschlossener Bereich, der ohnehin fast nur von Anwohnern befahren wird. Dennoch kommt es leider des Öfteren vor, dass einige Verkehrs-teilnehmer hier zu schnell fahren. Die vorgeschlagene Beschilderung dient zur Verdeutlichung der Situation.

Inhalt

Antrag vom 13.10.2009, OF 521/16

Betreff:

Verkehrsberuhigter Bereich im Gebiet "An den Pappeln"/"Am Eiswerk"

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, das vorbezeichnete Gebiet als verkehrsberuhigten Bereich auszuweisen. Hierzu ist es lediglich notwendig, die dementsprechende Beschilderung sowohl an den Einfahrten zur Straße "Leuchte“ als auch zur Riedstraße aufzustellen.

Begründung:

Dieses Gebiet ist ein abgeschlossener Bereich, der ohnehin fast nur von Anwohnern befahren wird. Dennoch kommt es leider des Öfteren vor, dass einige Verkehrs-teilnehmer hier zu schnell fahren. Die vorgeschlagene Beschilderung dient zur Verdeutlichung der Situation.

Nebenvorlage: Antrag vom 27.10.2009, OF 527/16 Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Oktober 2009Sie sind hier
    OFOF 521/16Verkehrsberuhigter Bereich im Gebiet .An den Pappeln./.Am Eiswerk.
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, fwf, WBE, FDP
  2. 27. Oktober 2009OMOM 3697Tempo 30 in der Straße .An den Pappeln.Direktanregung
  3. 12. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 185Tempo 30 in der Straße "An den Pappeln"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 36 · 27.10.2009
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3697 2009 1. Die Vorlage OF 521/16 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass anstatt der Ausweisung des gesamten Gebietes als verkehrsberuhigten Bereich lediglich die Straße "An den Pappeln" mit Tempo 30 km/h zu beschildern ist. 2. Die Vorlage OF 527/16 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneWBEFDP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, GRÜNE, WBE, fwf und FDP gegen SPD (= Annahme)

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