Verkehrsberuhigter Bereich im Gebiet .An den Pappeln/Am Eiswerk.
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Vor den Häusern An den Pappeln 10 - 14 sollte ein eingeschränktes Halteverbot eingerichtet werden, um aus der gegenüberliegenden Einmündung „Am Eiswerk“ ungehinderte Zufahrt auch für größere Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr zu ermöglichen.
Inhalt
Antrag vom 27.10.2009, OF 527/16
Betreff:
Verkehrsberuhigter Bereich im Gebiet "An den Pappeln/Am Eiswerk"
Vor den Häusern An den Pappeln 10 - 14 sollte ein eingeschränktes Halteverbot eingerichtet werden, um aus der gegenüberliegenden Einmündung "Am Eiswerk“ ungehinderte Zufahrt auch für größere Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr zu ermöglichen.
Hauptvorlage: Antrag vom 13.10.2009, OF 521/16 Beratung im Ortsbeirat: 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 27. Oktober 2009 brachte SPD im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.10.2009 im OBR 16 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, GRÜNE, WBE, fwf und FDP gegen SPD (= Annahme)