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Einzeichnung von Parkplätzen im verkehrsberuhigten Bereich entlang der Kirchenmauer

Vorlagentyp: OFCDU
103 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

verkehrsberuhigten Bereich entlang der Kirchenmauer Vorgang: OM 3838/15 OBR 13; ST 674/15 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat die versprochenen Parkplätze im verkehrsberuhigten Bereich entlang der Kirchenmauer in der Straße Alt-Erlenbach einzuzeichnen. Es sollten zudem regelmäßige Kontrollen des ruhenden Verkehrs erfolgen. Begründung: Bezugnehmend auf die Stellungnahme ST 674 vom 04.05.2015 in der das Einzeichnen der Parkplätze als erledigt beschrieben wird, sind die Parkplätze entlang der Kirchenmauer in der Straße Alt-Erlenbach bis heute nicht markiert. Die Parkplätze an der Bäckerei, sowie in der Straße zur Charlottenburg sind markiert, die oben angesprochenen jedoch nicht. Eine unregelmäßige Kontrolle des ruhenden Verkehrs wäre von Nöten, da das Parken außerhalb der markierten Parkflächen wieder sehr zugenommen hat.

Inhalt

Antrag vom 15.10.2016, OF 52/13

Betreff: Einzeichnung von Parkplätzen im verkehrsberuhigten Bereich entlang der Kirchenmauer Vorgang: OM 3838/15 OBR 13; ST 674/15 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat die versprochenen Parkplätze im verkehrsberuhigten Bereich entlang der Kirchenmauer in der Straße Alt-Erlenbach einzuzeichnen. Es sollten zudem regelmäßige Kontrollen des ruhenden Verkehrs erfolgen.

Begründung: Bezugnehmend auf die Stellungnahme ST 674 vom 04.05.2015 in der das Einzeichnen der Parkplätze als erledigt beschrieben wird, sind die Parkplätze entlang der Kirchenmauer in der Straße Alt-Erlenbach bis heute nicht markiert. Die Parkplätze an der Bäckerei, sowie in der Straße zur Charlottenburg sind markiert, die oben angesprochenen jedoch nicht. Eine unregelmäßige Kontrolle des ruhenden Verkehrs wäre von Nöten, da das Parken außerhalb der markierten Parkflächen wieder sehr zugenommen hat.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Januar 2015OFOF 231/13Ruhender Verkehr im Verkehrsberuhigten Bereich (Ortskern)Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. Februar 2015OMOM 3838Ruhender Verkehr im verkehrsberuhigten Bereich (Ortskern)Direktanregung
  3. 4. Mai 2015STST 674Ruhender Verkehr im verkehrsberuhigten Bereich (Ortskern)Stellungnahme
  4. 15. Oktober 2016Sie sind hier
    OFOF 52/13Einzeichnung von Parkplätzen im verkehrsberuhigten Bereich entlang der Kirchenmauer
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 1. November 2016OMOM 802Einzeichnung von Parkplätzen im verkehrsberuhigten Bereich entlang der KirchenmauerDirektanregung
  6. 13. Januar 2017Antwort des Magistrats · nach 103 WochenSTST 149Einzeichnung von Parkplätzen im verkehrsberuhigten Bereich entlang der KirchenmauerStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 13
Sitzung 6 · 01.11.2016
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 802 2016 Die Vorlage OF 52/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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