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Gehwegnasen von Autos frei halten!

Vorlagentyp: OFSPD
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Auf der großzügigen Fläche der Gehwegnase vor dem italienischen Gemüsegeschäft Bettina.s an der Kreuzung Kosel- und Weberstraße wird häufig geparkt, vielfach auf den beiden Blindenleitstreifen, aber auch - besonders abends - auf der breiten Gehwegabsenkung. Vor dem Strandcafé gegenüber stehen oft Autos auf dem Blindenleitstreifen. Dasselbe wird an der Kreuzung Bäckerweg/Merianstraße beobachtet: auch hier kann bequem auf dem Blindenleitstreifen geparkt werden, zumal daneben reguläre Schrägparkplätze beginnen. Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat zu bitten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um diese Gehwegnasen von parkenden Autos freizuhalten. Dabei könnte auf der breiten Gehwegabsenkung auch ein Poller gesetzt werden, der der besseren Orientierung dient an Stellen, wo mehrere Leitsystemen aufeinanderstoßen. Begründung: Gehwegnasen sollen den Fußgängern ermöglichen, sich frei bewegen zu können. Die Blindenleitsysteme, die blinden Menschen bei der Orientierung helfen sollen, werden darüber hinaus von vielen Autofahrern bei der Parkplatzsuche ignoriert, weil sie möglicherweise ihre Bedeutung nicht kennen. Trotz großer Parkplatznöte im Nordend kann diese Art zu parken nicht die Lösung sein, darum ist Abhilfe nötig.

Inhalt

Antrag vom 21.11.2013, OF 519/3

Betreff: Gehwegnasen von Autos frei halten! Auf der großzügigen Fläche der Gehwegnase vor dem italienischen Gemüsegeschäft Bettina.s an der Kreuzung Kosel- und Weberstraße wird häufig geparkt, vielfach auf den beiden Blindenleitstreifen, aber auch - besonders abends - auf der breiten Gehwegabsenkung. Vor dem Strandcafé gegenüber stehen oft Autos auf dem Blindenleitstreifen. Dasselbe wird an der Kreuzung Bäckerweg/Merianstraße beobachtet: auch hier kann bequem auf dem Blindenleitstreifen geparkt werden, zumal daneben reguläre Schrägparkplätze beginnen.

Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat zu bitten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um diese Gehwegnasen von parkenden Autos freizuhalten. Dabei könnte auf der breiten Gehwegabsenkung auch ein Poller gesetzt werden, der der besseren Orientierung dient an Stellen, wo mehrere Leitsystemen aufeinanderstoßen.

Begründung: Gehwegnasen sollen den Fußgängern ermöglichen, sich frei bewegen zu können. Die Blindenleitsysteme, die blinden Menschen bei der Orientierung helfen sollen, werden darüber hinaus von vielen Autofahrern bei der Parkplatzsuche ignoriert, weil sie möglicherweise ihre Bedeutung nicht kennen. Trotz großer Parkplatznöte im Nordend kann diese Art zu parken nicht die Lösung sein, darum ist Abhilfe nötig.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. November 2013Sie sind hier
    OFOF 519/3Gehwegnasen von Autos frei halten!
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 5. Dezember 2013OMOM 2762Gehwegnasen von Autos frei halten!Direktanregung
  3. 21. März 2014Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 443Gehwegnasen von Autos frei halten!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 27 · 05.12.2013
TO II, TOP 5
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2762 2013 Die Vorlage OF 519/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Freie Wähler
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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