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Dauerparkplatz Goetheplatz

Vorlagentyp: OFGRÜNE
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Bereich hat sich mittlerweile zu einem Dauerparkplatz entwickelt. Auf den verbliebenen Freiflächen bilden sich ganztägig Staus, so selbstverständlich ist das Befahren dieses Fußgängerbereiches geworden. Folge der Untätigkeit der Verkehrsüberwachung für die Frankfurter Steuerzahler: Ein ruinierter Plattenbelag, der für eine solche Belastung nicht ausgelegt ist. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 1 am 03.12.2002, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1785 2002 Die Vorlage OF 517/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 01.11.2002, OF 517/1

Betreff:

Dauerparkplatz Goetheplatz

Der Magistrat wird nach § 3 Absatz 10 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, das verbotene Befahren und Beparken des Goetheplatzes, insbesondere vor der Liegenschaft Goetheplatz 4 ab 11 Uhr unterbinden zu lassen.

Begründung:

Der Bereich hat sich mittlerweile zu einem Dauerparkplatz entwickelt. Auf den verbliebenen Freiflächen bilden sich ganztägig Staus, so selbstverständlich ist das Befahren dieses Fußgängerbereiches geworden. Folge der Untätigkeit der Verkehrsüberwachung für die Frankfurter Steuerzahler: Ein ruinierter Plattenbelag, der für eine solche Belastung nicht ausgelegt ist.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. November 2002Sie sind hier
    OFOF 517/1Dauerparkplatz Goetheplatz
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 3. Dezember 2002OMOM 1785Dauerparkplatz GoetheplatzDirektanregung
  3. 4. Februar 2003Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 188Dauerparkplatz GoetheplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 16 · 03.12.2002
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1785 2002 Die Vorlage OF 517/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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