Haushalt 2020/2021
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Zusammenfassung
Der Antrag sieht vor, für die Neugestaltung des Riedbergplatzes im Haushalt 2020/2021 Mittel in Höhe von 95.000 € bereitzustellen. Dies ist notwendig, um den Anforderungen des Klimawandels gerecht zu werden und eine Bürgerbeteiligung zu ermöglichen.
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Riedbergplatz — 18 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.
- Straßenlaternen endlich vollständig erfassen19.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Standortvorschläge für orangefarbene Bänke10.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Hitzeschutzkonzept, Umsetzung in Kalbach-Riedberg21.08.2026 · V (Auskunftsersuchen)
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Neues zu Riedbergplatz per E-MailAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zur Umsetzung der nächsten Schritte der OM 5506 2019 und bezugnehmend auf die ST 1620 2019 (Punkt 3 und 4) werden für den Haushalt 2020/2021 Mittel in Höhe von 95.000 € eingestellt, um eine Planung zur Neugestaltung der Platzeinfassung mir Bürgerbeteiligung durchzuführen und eine Kostenschätzung zur Umsetzung zu erstellen.
Begründung
Die ST 1620 hält zwar fest, dass der Riedbergplatz nicht mehr den Anforderungen des Klimawandels entspricht, dass aber derzeit die Mittel fehlen, daran etwas zu ändern. Die Bewilligung entsprechender Mittel beseitigt dieses Problem.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 23. August 2019STST 1620Bepflanzung des Riedbergplatzes - Aufenthaltsqualität verbessernStellungnahme
- 9. November 2019OFOF 495/12Entsiegelung und Workshop zur Gestaltung des RiedbergplatzesOrtsbeiratsantrag · SPD
- 29. November 2019OMOM 5506Entsiegelung und Workshop zur Gestaltung des RiedbergplatzesDirektanregung
- 6. Dezember 2019MM 210Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023Magistratsvortrag
- 6. Januar 2020Sie sind hierOFOF 515/12Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planungsmittel zur Neufassung des RiedbergplatzesOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 17. Januar 2020EAEA 18Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planungsmittel zur Neufassung des RiedbergplatzesEtatanregung
- 26. Juni 2020STST 1233Entsiegelung und Workshop zur Gestaltung des RiedbergplatzesStellungnahme
- 6. Juli 2020STST 1253Planungsmittel zur Neufassung des RiedbergplatzesStellungnahme
- 28. August 2020STST 1482Planungsmittel zur Neufassung des RiedbergplatzesStellungnahme
- 14. Dezember 2020Antwort des Magistrats · nach 68 WochenSTST 2167Entsiegelung und Workshop zur Gestaltung des RiedbergplatzesStellungnahme
- 26. April 2021OFOF 14/12Neugestaltung Riedbergplatz: Planung online vorstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio € · im Antragsjahr 2020 21 Mio € — preisbereinigt +50 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme