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Zugänge zu Gebäuden in Nied-Süd vor Falschparkern sichern

Vorlagentyp: OFCDU
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Falschparkern sichern Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, in den Straßen von Nied-Süd, insbesondere Alzeyer Straße, Landauer Straße und Dürkheimer Straße durch Pfosten/Poller den freien Zugang für Feuerwehr, Rettungsdienst, Müllabfuhr u.a. zu den Gebäuden zu sichern. Begründung: Fahrzeuge werden überall und ungeordnet abgestellt. Betroffen davon sind in Nied-Süd besonders die Alzeyer Straße, die Landauer Straße und die Dürkheimer Straße. Die falsch parkenden Fahrzeuge verstellen Wege und daher ist es der Müllabfuhr oft erschwert die Mülltonnen zu leeren. Ebenso ist es für Feuerwehr und Rettungskräfte erschwert den Einsatzort zu erreichen und Hilfe zu leisten.

Inhalt

Antrag vom 23.10.2017, OF 514/6

Betreff: Zugänge zu Gebäuden in Nied-Süd vor Falschparkern sichern Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, in den Straßen von Nied-Süd, insbesondere Alzeyer Straße, Landauer Straße und Dürkheimer Straße durch Pfosten/Poller den freien Zugang für Feuerwehr, Rettungsdienst, Müllabfuhr u.a. zu den Gebäuden zu sichern.

Begründung: Fahrzeuge werden überall und ungeordnet abgestellt. Betroffen davon sind in Nied-Süd besonders die Alzeyer Straße, die Landauer Straße und die Dürkheimer Straße. Die falsch parkenden Fahrzeuge verstellen Wege und daher ist es der Müllabfuhr oft erschwert die Mülltonnen zu leeren. Ebenso ist es für Feuerwehr und Rettungskräfte erschwert den Einsatzort zu erreichen und Hilfe zu leisten.Nebenvorlage: Antrag vom 02.11.2017, OF 528/6 Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Oktober 2017Sie sind hier
    OFOF 514/6Zugänge zu Gebäuden in Nied-Süd vor Falschparkern sichern
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. November 2017OMOM 2366Zugänge zu Gebäuden in Nied-Süd vor Falschparkern sichernDirektanregung
  3. 19. Februar 2018Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 315Zugänge zu Gebäuden in Nied-Süd vor Falschparkern sichernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 16 · 07.11.2017
TO I, TOP 40
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2366 2017 Auskunftsersuchen V 651 2017 1. Die Vorlage OF 514/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 528/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen