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Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplanes A für den Bereich Riedberg

Vorlagentyp: OFLINKE
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Die Aussagen des Magistrats unter Punkt 4 / Gesamtstädtische Entwicklung und Gymnasialbedarf in der Anlage bestätigen den Bedarf, weil er dort eine steigende Nachfrage im Bereich der Gymnasialschulen einräumt und die Aussage getroffen wird: „Der Gymnasialnachfrage innerhalb der Stadt Frankfurt am Main kann nur noch mit großen Anstrengungen entsprochen werden." Dies hatte bereits zur Folge, dass im aktuellen Schuljahr einzelne Gymnasien über ihre im SEP festgelegten Kapazitäten hinaus Schüler aufnehmen mussten. Gleichzeitig wird die Aussage getroffen, dass es in Frankfurt am Main Stadtteile mit infolge neuer Siedlungsbebauung erheblichem Zuzug auch von Schülern gibt. Dies mündet in der Feststellung, dass die Status-quo-Prognose für die Gymnasien eine beständig über den derzeitigen Aufnahmekapazitäten der Frankfurter Gymnasien liegende Nachfrage zeigt, die zum Ende des Prognosezeitraumes nochmals deutlich ansteigt. Über ein Festhalten an der bisherigen Zahl der Gymnasien, insbesondere der Oberstufen, kann der bereits heute erkennbare Bedarf nicht abgedeckt werden. Dies gilt besonders für die Zuzugsgebiete, wie dem im Einzugsbereich der Paul-Hindemith-Schule liegenden Europaviertel.

Inhalt

Antrag vom 21.04.2009, OF 514/1

Betreff:

Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplanes A für den Bereich Riedberg

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Vorlage des Magistrats M 56 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass eine dem Bedarf gerechte Überarbeitung des Schulentwicklungsplanes A für die gesamte Stadt unter Berücksichtigung einer gymnasialen Oberstufe an der Paul-Hindemith-Schule im Gallus erfolgt.

Begründung:

Die Aussagen des Magistrats unter Punkt 4 / Gesamtstädtische Entwicklung und Gymnasialbedarf in der Anlage bestätigen den Bedarf, weil er dort eine steigende Nachfrage

im Bereich der Gymnasialschulen einräumt und die Aussage getroffen wird: "Der Gymnasialnachfrage innerhalb der Stadt Frankfurt am Main kann nur noch mit großen Anstrengungen entsprochen werden." Dies hatte bereits zur Folge, dass im aktuellen

Schuljahr einzelne Gymnasien über ihre im SEP festgelegten Kapazitäten hinaus Schüler aufnehmen mussten. Gleichzeitig wird die Aussage getroffen, dass es in Frankfurt am Main Stadtteile mit infolge neuer Siedlungsbebauung erheblichem Zuzug auch von Schülern gibt. Dies mündet in der Feststellung, dass die Status-quo-Prognose für die Gymnasien eine beständig über den derzeitigen Aufnahmekapazitäten der Frankfurter Gymnasien liegende Nachfrage zeigt, die zum Ende des Prognosezeitraumes nochmals deutlich ansteigt.

Über ein Festhalten an der bisherigen Zahl der Gymnasien, insbesondere der Oberstufen, kann der bereits heute erkennbare Bedarf nicht abgedeckt werden. Dies gilt besonders für die Zuzugsgebiete, wie dem im Einzugsbereich der Paul-Hindemith-Schule liegenden Europaviertel.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.03.2009, M 56 Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. April 2009OAOA 847Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplanes A für den Bereich Riedberg Vortrag des Magistrats vom 20.03.2009, M 56Anregung
  2. 21. April 2009Sie sind hier
    OFOF 514/1Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplanes A für den Bereich Riedberg
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  3. 2. Juli 2009Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 949Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplanes A für den Bereich RiedbergStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 33 · 21.04.2009
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung OA 847 2009 1. Die Vorlage M 56 wird unter Hinweis auf OA 847 abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 514/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDLinke
Ablehnung:
GrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDLinke
Ablehnung:
GrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und LINKE. gegen GRÜNE und FDP (= Zustimmung) zu 2. CDU, SPD und LINKE. gegen GRÜNE und FDP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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