Haushalt 2014 Produktbereich: 16 Nahverkehr ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Nahverkehr ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 Der Ortsbeirat möge beschließen: Im Haushalt 2014-17 sind keine Mittel für die Verlängerung der U5 bis zum Frankfurter Berg festzustellen. Da der Magistrat selbst in seinen Berichten und Stellungnahmen festgelegt hat, dass dieses Projekt auf das Jahr 2017 vorschoben wird, müssen für 2017 auch Mittel eingestellt werden. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Mittel für die Verlängerung der Stadtbahnlinie U5 sind für das Jahr 2017 einzustellen.
Inhalt
Antrag vom 06.09.2013, OF 514/10
Betreff: Haushalt 2014 Produktbereich: 16 Nahverkehr ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 Der Ortsbeirat möge beschließen: Im Haushalt 2014-17 sind keine Mittel für die Verlängerung der U5 bis zum Frankfurter Berg festzustellen. Da der Magistrat selbst in seinen Berichten und Stellungnahmen festgelegt hat, dass dieses Projekt auf das Jahr 2017 vorschoben wird, müssen für 2017 auch Mittel eingestellt werden. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Mittel für die Verlängerung der Stadtbahnlinie U5 sind für das Jahr 2017 einzustellen.Beratung im Ortsbeirat: 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. September 2013Sie sind hierOFOF 514/10Haushalt 2014 Produktbereich: 16 Nahverkehr ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5Ortsbeiratsantrag · SPD
- 24. September 2013EAEA 216Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5Etatanregung
- 17. März 2014Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 396Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme