Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Im Haushalt 2014 sind keine Mittel für die Verlängerung der U 5 bis zum Frankfurter Berg festzustellen. Da der Magistrat in seinen Berichten und Stellungnahmen festgelegt hat, dass dieses Projekt auf das Jahr 2017 vorschoben wird, müssen für 2017 auch Mittel eingestellt werden.
Inhalt
Etatanregung vom 24.09.2013, EA 216 entstanden aus Vorlage: OF 514/10 vom 06.09.2013
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Im Haushalt 2014 sind keine Mittel für die Verlängerung der U 5 bis zum Frankfurter Berg festzustellen. Da der Magistrat in seinen Berichten und Stellungnahmen festgelegt hat, dass dieses Projekt auf das Jahr 2017 vorschoben wird, müssen für 2017 auch Mittel eingestellt werden. Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Die Mittel für die Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 werden für das Jahr 2017 eingestellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. September 2013OFOF 514/10Haushalt 2014 Produktbereich: 16 Nahverkehr ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5Ortsbeiratsantrag · SPD
- 24. September 2013Sie sind hierEAEA 216Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5Etatanregung
- 17. März 2014Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 396Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr
Ausgaben 2025: 14 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 296) FDP (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 69 0