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Illumination Stadtraum Main hier: Kein Baubeginn ohne Sponsoren

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Stadtplanung verfolgen

Begründung

Dass Sponsoren für ein Vorhaben ohne werblichen Effekt Gelder in der Gesamthöhe von mehr als 3 Millionen Euro bereitstellen erscheint fraglich. Angesichts der prekären Haushaltslage der Stadt Frankfurt darf deshalb mit der Umsetzung des Projektes erst begonnen werden, wenn Sponsorengelder in dieser Höhe eingegangen sind. Ansonsten müssen die Gelder wieder aus den allgemeinen Haushaltsmitteln oder Krediten aufgebracht werden. Da es sich um Sponsorengelder in nicht unerheblicher Höhe handelt, ist es für den Ortsbeirat wichtig, zu erfahren, welche Gegenleistungen den Geldgebern angeboten werden (können). Für die Zahlung von 2 Millionen Euro könnte ein Sponsor zum Beispiel erwarten, eine weit sichtbare, glitzernde Leuchtreklame am Dom anbringen zu dürfen oder eine Umbenennung des Holbeinstegs in z. B. "Allianz-Steg" zu veranlassen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 01.11.2002, M 234 Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 1 am 03.12.2002, TO I, TOP 13 Beschluss:

  1. Der Vorlage M 234 wird zugestimmt.
  2. Die Vorlage OF 512/1 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 08.11.2002, OF 512/1

Betreff:

Illumination Stadtraum Main hier: Kein Baubeginn ohne Sponsoren

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Dem Magistratsbericht M 234 vom 01.11.2002 wird zugestimmt mit der Maßgabe, dass mit der Maßnahme erst begonnen wird, wenn Sponsoren für den Betrag von € 3.200.000,- gefunden wurden.

Der Magistrat wird aufgefordert, zu berichten, welche Gegenleistungen möglichen Sponsoren angeboten werden. Solange diese Gegenleistungen den Bereich des Ortsbezirks 1 betreffen, ist der Ortsbeirat 1 zu beteiligen.

Begründung:

Dass Sponsoren für ein Vorhaben ohne werblichen Effekt Gelder in der Gesamthöhe von mehr als 3 Millionen Euro bereitstellen erscheint fraglich. Angesichts der prekären Haushaltslage der Stadt Frankfurt darf deshalb mit der Umsetzung des Projektes erst begonnen werden, wenn Sponsorengelder in dieser Höhe eingegangen sind. Ansonsten müssen die Gelder wieder aus den allgemeinen Haushaltsmitteln oder Krediten aufgebracht werden.

Da es sich um Sponsorengelder in nicht unerheblicher Höhe handelt, ist es für den Ortsbeirat wichtig, zu erfahren, welche Gegenleistungen den Geldgebern angeboten werden (können). Für die Zahlung von 2 Millionen Euro könnte ein Sponsor zum Beispiel erwarten, eine weit sichtbare, glitzernde Leuchtreklame am Dom anbringen zu dürfen oder eine Umbenennung des Holbeinstegs in z. B. "Allianz-Steg" zu veranlassen.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 01.11.2002, M 234 Zuständige Ortsbeiräte: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. November 2002MM 234Illumination Stadtraum Main, Museumsuferbeleuchtung, hier: Änderung des FinanzierungsablaufesMagistratsvortrag
  2. 8. November 2002Sie sind hier
    OFOF 512/1Illumination Stadtraum Main hier: Kein Baubeginn ohne Sponsoren
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 16 · 03.12.2002
TO I, TOP 13
Zurückgezogen
1. Der Vorlage M 234 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 512/1 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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