Illumination Stadtraum Main, Museumsuferbeleuchtung, hier: Änderung des Finanzierungsablaufes
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Neues zu Flößerbrücke per E-MailInhalt
Vortrag des Magistrats vom 01.11.2002, M 234
Betreff:
Illumination Stadtraum Main, Museumsuferbeleuchtung, hier: Änderung des Finanzierungsablaufes
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 26.10.2000, § 7045 (B 176)
- In Abänderung des Magistrats-Vortrages M 134 vom 14.06.2002 ist für das Projekt folgendes Finanzierungskonzept vorgesehen: 1.1 Die Gesamtkosten werden auf 6.700.000,- € als Obergrenze des erforderlichen Finanzierungsrahmens festgelegt. 1.2 Hiervon beträgt der städtische Anteil 3.000.000,- €. 1.3 Von Sponsoren sollen 3.200.000,- € übernommen werden.
- Für Unterhalts- und Folgekosten der Gesamtanlage ist zusätzlich ein jährlicher Betrag von ca. 150.000,-- € von der Stadt Frankfurt am Main einzustellen und zu tragen, da die Illumination Stadtraum Main öffentliche Aufgabe ist (Stadtbeleuchtung mit entsprechender Wartung und Unterhalt). Diese öffentliche Aufgabe wird dem mit der Durchführung der Stadtbeleuchtung Beauftragten zugewiesen.
- Die Illumination der Alten Brücke ist wegen des gesonderten Realisierungswettbewerbes und der in Auftrag gegebenen Neuplanung. Grunderneuerung Alte Brücke' bei Planung und Kostenschätzung der Illumination Stadtraum Main ausgespart und im Rahmen dieses Einzelprojektes zu planen und von der Stadt Frankfurt am Main mit zu finanzieren. A. Zielsetzung: Das Beleuchtungskonzept des vorliegenden Entwurfes betrifft als erste Stufe den Abschnitt .Stadtraum Main' zwischen Friedens- und Flößerbrücke. Das Beleuchtungskonzept wird die städtebaulichen Qualitäten des Mainuferbereiches hervorheben und optisch steigern und den .Stadtraum Main' als ein Hauptelement des Frankfurter Stadtbildes aufwerten. An dem geplanten Gesamtkonzept wird festgehalten: Prägende Bestandteile des Stadtraumes werden angestrahlt und hervorgehoben, um den Gesamtbereich zu akzentuieren und zu strukturieren: - Besondere Gebäude, - Raumkanten, - Brücken, - Kaimauern, - Bäume, - Platanenreihen und Baumgruppen, - Fußwege, - Hauptverkehrsverbindungen, - und ggf. einzelne Lichtkunst-Objekte B Alternativen Das vom Büro d-plan (Hamburg) erarbeitete Beleuchtungskonzept ist Ziel der geplanten Gesamtmaßnahme. Es kann jedoch in einzelnen Positionen dieses Gesamtkonzeptes in unterschiedlichen Realisierungsstufen oder Ausstattungsvarianten variiert werden. Es ist sicher zu stellen, dass bei Reduzierung von Einzelmaßnahmen das Gesamtprojekt zwar in Bauabschnitten, aber längerfristig doch als Gesamtprojekt ohne Abstriche verwirklicht wird. C Lösung Zusammen mit diesem Projekt wird festgelegt, dass die Illumination des "Stadtraumes Main" neben der öffentlichen Aufgabe der Verkehrssicherung durch ausreichende Beleuchtung nach DIN, auch die Schmuckbeleuchtung oder Lichtinstallationen beinhaltet: Der Magistrat hat in seinen Haushaltsberatungen festgelegt, den finanziellen Aufwand für das Projekt zu reduzieren, ohne jedoch die Gesamtmaßnahme in Frage zu stellen. Es ist vorgesehen, im Rahmen der weiteren Detailplanung den Aufwand für die erste Realisierungsstufe entsprechend der Vorgaben zu senken. D Kosten Die in der M 134 vom 14.06.2002 aufgeführten Kosten werden entsprechend der Vorgaben reduziert. Nebenvorlage: Antrag vom 08.11.2002, OF 512/1 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Zuständige Ortsbeiräte: 1 , 4 , 5 Versandpaket: 06.11.2002
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. November 2002Sie sind hierMM 234Illumination Stadtraum Main, Museumsuferbeleuchtung, hier: Änderung des FinanzierungsablaufesMagistratsvortrag
- 8. November 2002OFOF 512/1Illumination Stadtraum Main hier: Kein Baubeginn ohne SponsorenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, 2 SPD, GRÜNE und FDP gegen BFF (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen REP (= Ablehnung); GRÜNE und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen PDS (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 134 wird unter Berücksichtigung der Vorlage M 234 und der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 691 Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 756 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 691 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage M 234 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, PDS, BFF und E.L. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen FAG, REP, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung)