Alle Grünanlagen im Ortsbezirk 2 in die Grünanlagensatzung aufnehmen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Margarete- und-Fritz-Kahl-Anlage ist Teil der Grünanlage im Verlauf des Straßenzugs der Zeppelinallee, die insgesamt als Grünanlage erfaßt ist; ein Ausschlußgrund ist nicht erkennbar. Der Bettinaplatz ist als eigenständiger Platz im Stadtplan ausgewiesen, gehört also nicht zu den Ausnahmen des §1 Abs.2 Satz 2.
Inhalt
Antrag vom 29.07.2010, OF 511/2
Betreff:
Alle Grünanlagen im Ortsbezirk 2 in die Grünanlagensatzung aufnehmen
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Vorlage M 133 vom 05.07.2010 wird unter der Voraussetzung zugestimmt, daß folgende Grünanlagen im Ortsbezirk 2 in die Anlage zur Neufassung des §1 Abs.1 Satz 1 der Grünanlagensatzung aufgenommen (d.h. im Plan grün markiert) werden:
- Margarete- und-Fritz-Kahl-Anlage
- Bettinaplatz
Begründung:
Die Margarete- und-Fritz-Kahl-Anlage ist Teil der Grünanlage im Verlauf des Straßenzugs der Zeppelinallee, die insgesamt als Grünanlage erfaßt ist; ein Ausschlußgrund ist nicht erkennbar.
Der Bettinaplatz ist als eigenständiger Platz im Stadtplan ausgewiesen, gehört also nicht zu den Ausnahmen des §1 Abs.2 Satz 2.
Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 05.07.2010, M 133 Beratung im Ortsbeirat: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Juli 2010MM 1331. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Grünanlagen der Stadt Frankfurt am Main (Grünanlagensatzung)Magistratsvortrag
- 29. Juli 2010Sie sind hierOFOF 511/2Alle Grünanlagen im Ortsbezirk 2 in die Grünanlagensatzung aufnehmenOrtsbeiratsantrag · FREIE_WÄHLER
- 16. August 2010OAOA 1156Alle Grünanlagen im Ortsbezirk 2 in die Grünanlagensatzung aufnehmen Vortrag des Magistrats vom 05.07.2010, M 133Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE