Wie will der Magistrat in Sachen Inanspruchnahme der Kleingartenanlage des Kleingartenbau Verein Ostend e. V durch den Bau der Nordmainischen SBahn vorgehen?

Erstellt: 21.09.2023 Aktualisiert: 19.10.2023 Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

21.09.2023

09.10.2023

Antrag Ortsbeirat

Wie will der Magistrat in Sachen Inanspruchnahme der Kleingartenanlage des Kleingartenbau Verein Ostend e. V durch den Bau der Nordmainischen SBahn vorgehen?

Details im PARLIS OF_510-11_2023

Ortsbeirat Magistratsvorlage

Wie will der Magistrat in Sachen Inanspruchnahme der Kleingartenanlage des KleingartenbauVerein Ostend e. V durch den Bau der Nordmainischen SBahn vorgehen?

Details im PARLIS OM_4547_2023

21.09.2023

Antrag Ortsbeirat

Wie will der Magistrat in Sachen Inanspruchnahme der Kleingartenanlage des Kleingartenbau Verein Ostend e. V durch den Bau der Nordmainischen SBahn vorgehen?

Details im PARLIS OF_510-11_2023

09.10.2023

Anregung Ortsbeirat

Wie will der Magistrat in Sachen Inanspruchnahme der Kleingartenanlage des KleingartenbauVerein Ostend e. V durch den Bau der Nordmainischen SBahn vorgehen?

Details im PARLIS OM_4547_2023

Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 21.09.2023, OF 510/11 Betreff: Wie will der Magistrat in Sachen Inanspruchnahme der Kleingartenanlage des Kleingartenbau Verein Ostend e. V durch den Bau der Nordmainischen S-Bahn vorgehen? Der Ortsbeirat möge beschließen: der Magistrat wird aufgefordert, die weiteren Schritte bezüglich der Inanspruchnahme des Geländes an der Lahmeyerbrücke zu erläutern und proaktiv tätig zu werden. Im Mai hat die Deutsche Bahn den Ortsbeirat 11 und später auch den Kleingartenbau Verein über die geplanten Baumaßnahmen informiert. Daraus ging hervor, dass das Gelände für den Bau der neuen Schienen in Anspruch genommen werden muss. Es handelt sich um eine Dauerkleingartenanlage, die im Bebauungsplan ausgewiesen ist. Bisher hat der Verein noch keinerlei Aktivitäten der Stadt bemerkt, um die Inanspruchnahme und die entsprechenden Entschädigungen vorzubereiten. Damit werden einerseits die Kleingärtner im Dunklen stehen gelassen. Andererseits besteht die Gefahr, dass sich die Baumaßnahmen der dringend erforderlichen S-Bahn durch das Nichthandeln des Magistrat verzögern.Beratung im Ortsbeirat: 11

Beratungsergebnisse:

24. Sitzung des OBR 11 am 09.10.2023, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4547 2023 Die Vorlage OF 510/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Begründung mit dem Absatz startend mit "Im Mai . ." beginnt. Abstimmung: Einstimmige Annahme