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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
An Pfingsten findet im Stadtwald der Wäldchestag statt. Dafür ist es erforderlich, dass im Vorfeld, ein Sicherheitskonzept erarbeitet wird, ohne die Task-Force aus dem Stadtgebiet abzuziehen. Tatsache ist, dass es am diesjährigen Wäldchestag zu diversen Handgreiflichkeiten gekommen ist und die Polizei unvorbereitet war, sodass die Task-Force eingesetzt werden musste. Der Ortsbeirat 11 wurde am Pfingstsonntag mehrmals von aufgebrachten Bürgern telf. Informiert, dass es am Lohrberg zu katastrophalen Situationen gekommen ist. Der Berger Weg war, ob des schönen Wetters, total zugeparkt, ein Anlieger auf dem Lohrberg, zwischen Kreuzstraße und dem Parkplatz, hat wohl seine Wiese als Parkraum freigegeben und Parkgebühren (illegal???) erhoben. Ein Musik-Bus (illegal???) hat die Massen angezogen. Rettungsfahrzeuge wären nicht in der Lage gewesen, ihren Einsatzort zu erreichen. Ein Mitglied des Ortsbeirates 11 hat sich von den Gegebenheiten vor Ort überzeugt!! Ein Anruf bei der Task-Force wurde abschlägig beantwortet, mit dem Hinweis auf die Veranstaltung im Stadtwald, so dass für andere Situationen im Stadtgebiet keine „Manpower“ frei ist. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 11 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 11 am 30.08.2004, TO I, TOP 16 Beschluss: Anregung OA 1679 2004 Die Vorlage OF 510/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 03.08.2004, OF 510/11
Betreff:
Task-Force
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Polizeipräsidium eine Sicherheits- – Konzeption für Großveranstaltungen zu erarbeiten.
Hier im Besonderen für den Wäldchestag im Stadtwald.
Solche Veranstaltungen dürfen nicht dazu führen, dass dem Sinn und Zweck der Task-Force der Boden entzogen wird. Die Task-Force, für diverse Notfälle eingerichtet, war dadurch für den Rest des Stadtgebietes blockiert.
Begründung:
An Pfingsten findet im Stadtwald der Wäldchestag statt. Dafür ist es erforderlich, dass im Vorfeld, ein Sicherheitskonzept erarbeitet wird, ohne die Task-Force aus dem Stadtgebiet abzuziehen.
Tatsache ist, dass es am diesjährigen Wäldchestag zu diversen Handgreiflichkeiten gekommen ist und die Polizei unvorbereitet war, sodass die Task-Force eingesetzt werden musste.
Der Ortsbeirat 11 wurde am Pfingstsonntag mehrmals von aufgebrachten Bürgern telf. Informiert, dass es am Lohrberg zu katastrophalen Situationen gekommen ist. Der Berger Weg war, ob des schönen Wetters, total zugeparkt, ein Anlieger auf dem Lohrberg, zwischen Kreuzstraße und dem Parkplatz, hat wohl seine Wiese als Parkraum freigegeben und Parkgebühren (illegal???) erhoben. Ein Musik-Bus (illegal???) hat die Massen angezogen.
Rettungsfahrzeuge wären nicht in der Lage gewesen, ihren Einsatzort zu erreichen.
Ein Mitglied des Ortsbeirates 11 hat sich von den Gegebenheiten vor Ort überzeugt!!
Ein Anruf bei der Task-Force wurde abschlägig beantwortet, mit dem Hinweis auf die Veranstaltung im Stadtwald, so dass für andere Situationen im Stadtgebiet keine "Manpower“ frei ist.
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. August 2004Sie sind hierOFOF 510/11TaskForceOrtsbeiratsantrag · SPD
- 30. August 2004OAOA 1679TaskForceAnregung
- 10. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 6Task-ForceMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme