Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Task-Force

Vorlagentyp: B
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 10.01.2005, B 6

Betreff:

Task-Force

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 14.10.2004, § 8051

- OA 1679 OBR 11 -

Für alle Großveranstaltungen werden von Seiten des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main, in Zusammenarbeit mit der Ordnungsbehörde, den jeweiligen Gegebenheiten angepasste Strategien mit Blick auf die Einhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung entwickelt.

Wie in den vergangenen Jahren gab es auch für den “Wäldchestag 2004“ einen entsprechenden Einsatzbefehl der Polizeidirektion Süd.

Im Rahmen dieses Einsatzbefehls war der örtlich zuständige Bezirk West des Ordnungsamtes, Sicherheits- und Ordnungsdienst, Verkehrsüberwachung in das Sicherheits- und Verkehrskonzept eingebunden und an den Veranstaltungstagen mit insgesamt 14 Bediensteten vor Ort.

Mit Blick auf die flexible Aufgabenstellung sowie die personelle Ausstattung wird die Task-Force Sicherheit nicht in die Einsatzplanung für Großveranstaltungen einbezogen. Die Task-Force ist pro Schicht mit maximal 2 Fahrzeugen im gesamten Stadtgebiet im Einsatz, wobei im Regelfall eine Streife aus zwei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern besteht, die tatsächlich eingreifen können.

Der bei dem Sicherheitstelefon registrierte Anruf des Herrn Ortsvorstehers wurde , da die Streife der Task-Force, bereits andere Aufträge im Stadtteil Sindlingen zu erledigen hatte, umgehend an den Bezirk Ost des Sicherheits- und Ordnungsdienstes, Verkehrsüberwachung weitergeleitet.

In der Folge wurden durch die eingesetzten Kräfte des Bezirks Ost umfangreiche Regelungen im Bereich des Berger Weges getroffen.

Umfangreiche verkehrsregelnde Maßnahmen durch die eingetroffenen Bediensteten waren die Folge. Wegen der vorgefundenen chaotischen Verkehrsverhältnisse wurden durch Lautsprecherdurchsagen etwa 100 Fahrzeugführer dazu bewegt, ihre Fahrzeuge wegzufahren. Darüber hinaus erfolgten 20 Verwarngeldanzeigen wegen verbotswidrigen Parkens.

Die Streife der Task-Force Sicherheit hätte auch nicht anders handeln können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. August 2004OFOF 510/11TaskForceOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 30. August 2004OAOA 1679TaskForceAnregung
  3. 10. Januar 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 Wochen
    BB 6Task-Force
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 11
Sitzung 38 · 14.02.2005
TO II, TOP 2
Beraten
Die Vorlage B 6 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis)

Ausschusses für Recht und Sicherheit
Sitzung 39 · 14.03.2005
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 6 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
FAG (Kenntnis)REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (= Kenntnis)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen