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TaskForce

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Begründung

An Pfingsten findet im Stadtwald der Wäldchestag statt. Dafür ist es erforderlich, dass im Vorfeld ein Sicherheitskonzept erarbeitet wird, ohne die Task-Force aus dem Stadtgebiet abzuziehen. Tatsache ist, dass es am diesjährigen Wäldchestag zu diversen Handgreiflichkeiten gekommen ist und die Polizei unvorbereitet war, so dass die Task-Force eingesetzt werden musste. Der Ortsbeirat 11 wurde am Pfingstsonntag mehrmals von aufgebrachten Bürgern telefonisch informiert, dass es am Lohrberg zu katastrophalen Situationen gekommen ist. Der Berger Weg war, ob des schönen Wetters, total zugeparkt, ein Anlieger auf dem Lohrberg, zwischen Kreuzstraße und dem Parkplatz, hat wohl seine Wiese als Parkraum freigegeben und Parkgebühren (illegal?) erhoben. Ein Musik-Bus (illegal?) hat die Massen angezogen. Rettungsfahrzeuge wären nicht in der Lage gewesen ihren Einsatzort zu erreichen. Ein Mitglied des Ortsbeirates 11 hat sich von den Gegebenheiten vor Ort überzeugt! Ein Anruf bei der Task-Force wurde mit dem Hinweis auf die Veranstaltung im Stadtwald abschlägig beantwortet, so dass für andere Situationen im Stadtgebiet keine „Manpower“ frei war. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 10.01.2005, B 6 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Recht und Sicherheit Versandpaket: 08.09.2004 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des Ausschusses für Recht und Sicherheit am 11.10.2004, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 1679 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Annahme) PDS (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (Prüfung und Berichterstattung) 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.10.2004, TO II, TOP 61 Beschluss: Die Vorlage OA 1679 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD, FDP, FAG und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE und PDS (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP und BFF (= Annahme) 37. Sitzung des Ausschusses für Recht und Sicherheit am 24.01.2005, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 6) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 8051, 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.10.2004 Aktenzeichen: 32 0

Inhalt

Anregung vom 30.08.2004, OA 1679

entstanden aus Vorlage: OF 510/11 vom 03.08.2004

Betreff:

Task-Force

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Polizeipräsidium eine Sicherheitskonzeption für Großveranstaltungen zu erarbeiten; hier im Besonderen für den Wäldchestag im Stadtwald.

Solche Veranstaltungen dürfen nicht dazu führen, dass dem Sinn und Zweck der Task-Force der Boden entzogen wird. Die Task-Force, für diverse Notfälle eingerichtet, war dadurch für den Rest des Stadtgebietes blockiert.

Begründung:

An Pfingsten findet im Stadtwald der Wäldchestag statt. Dafür ist es erforderlich, dass im Vorfeld ein Sicherheitskonzept erarbeitet wird, ohne die Task-Force aus dem Stadtgebiet abzuziehen.

Tatsache ist, dass es am diesjährigen Wäldchestag zu diversen Handgreiflichkeiten gekommen ist und die Polizei unvorbereitet war, so dass die Task-Force eingesetzt werden musste.

Der Ortsbeirat 11 wurde am Pfingstsonntag mehrmals von aufgebrachten Bürgern telefonisch informiert, dass es am Lohrberg zu katastrophalen Situationen gekommen ist. Der Berger Weg war, ob des schönen Wetters, total zugeparkt, ein Anlieger auf dem Lohrberg, zwischen Kreuzstraße und dem Parkplatz, hat wohl seine Wiese als Parkraum freigegeben und Parkgebühren (illegal?) erhoben. Ein Musik-Bus (illegal?) hat die Massen angezogen.

Rettungsfahrzeuge wären nicht in der Lage gewesen ihren Einsatzort zu erreichen.

Ein Mitglied des Ortsbeirates 11 hat sich von den Gegebenheiten vor Ort überzeugt!

Ein Anruf bei der Task-Force wurde mit dem Hinweis auf die Veranstaltung im Stadtwald abschlägig beantwortet, so dass für andere Situationen im Stadtgebiet keine "Manpower“ frei war.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. August 2004OFOF 510/11TaskForceOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 30. August 2004Sie sind hier
    OAOA 1679TaskForce
    Anregung
  3. 10. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 6Task-ForceMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Recht und Sicherheit
Sitzung 34 · 11.10.2004
TO I, TOP 13
Beraten
Die Vorlage OA 1679 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
REP (Annahme)BFF (Annahme)PDS (vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ARL (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Annahme) PDS (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 37 · 14.10.2004
TO II, TOP 61
Beraten
Die Vorlage OA 1679 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
GrünePDSREPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, FAG und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE und PDS (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP und BFF (= Annahme)

Ausschusses für Recht und Sicherheit
Sitzung 37 · 24.01.2005
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 6) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 8051,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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