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Gehwegparken Windmühlstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Fußgängerinnen und Fußgänger müssen auf der Fahrbahn laufen, während, trotz heftigem Baustellenverkehr in diesem Bereich, Pkw - von den Ordnungsbehörden unbehelligt - auf dem Gehweg stehen. Der Sachverhalt wurde bereits im Ortsbeirat angesprochen - geschehen ist seitdem nichts. . Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 1 am 03.12.2002, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1782 2002 Die Vorlage OF 508/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 24.10.2002, OF 508/1

Betreff:

Gehwegparken Windmühlstraße

Der Magistrat wird nach § 3 Absatz 10 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, in der Windmühlstraße auf dem Gehweg im Bereich der Liegenschaften 1 bis 9 schnellstmöglich Poller zum Schutz der vielen Fußgängerinnen und Fußgänger zum Nizza und Holbeinsteg aufstellen zu lassen.

Begründung:

Fußgängerinnen und Fußgänger müssen auf der Fahrbahn laufen, während, trotz heftigem Baustellenverkehr in diesem Bereich, Pkw - von den Ordnungsbehörden unbehelligt - auf dem Gehweg stehen.

Der Sachverhalt wurde bereits im Ortsbeirat angesprochen - geschehen ist seitdem nichts.

.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Oktober 2002Sie sind hier
    OFOF 508/1Gehwegparken Windmühlstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 3. Dezember 2002OMOM 1782Gehwegparken WindmühlstraßeDirektanregung
  3. 4. Februar 2003Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 218Gehwegparken WindmühlstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 16 · 03.12.2002
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1782 2002 Die Vorlage OF 508/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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