Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktbereich: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive…
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Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktbereich: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Umbau der Kreuzung Vilbeler Landstraße/Victor-Slotosch-Straße
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Neues zu Barbarossastraße per E-MailBegründung
Durch die vermehrte Ansammlung von Verbrauchermärkten in der Victor-Slotosch-Straße ist das Verkehrsaufkommen in diesem Bereich erheblich gestiegen, ein Umbau ist deshalb dringend erforderlich. Die Verbrauchermä'kte werden von einer leistungsstarken Kreuzung profitieren, deshalb ist eine Kostenbeteiligung gerechtfertigt. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 16 am 02.11.2004, TO I, TOP 5 Beschluss: Etatanregung EA 36 2004 Die Vorlage OF 508/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: 3 CDU, SPD, GRÜNE,FDP, fwf und Fraktionslos gegen 1 CDU und WBE (= Ablehnung) bei 1 Nichtabstimmung und 1 Enthaltung CDU
Inhalt
Antrag vom 15.10.2004, OF 508/16
Betreff:
Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktbereich: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Umbau der Kreuzung Vilbeler Landstraße/Victor-Slotosch-Straße
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Mittel für den Umbau der Kreuzung Vilbeler Landstraße / Victor-Slotosch-Straße/ Barbarossastraße werden in den Doppelhaushalt 2005 / 2006 eingestellt.
- Die Verbrauchermärkte in der Victor-Slotosch-Straße werden an den Kosten beteiligt. Die Einnahmen sind entsprechend zj verrechnen.
Begründung:
Durch die vermehrte Ansammlung von Verbrauchermärkten in der Victor-Slotosch-Straße ist das Verkehrsaufkommen in diesem Bereich erheblich gestiegen, ein Umbau ist deshalb dringend erforderlich. Die Verbrauchermä'kte werden von einer leistungsstarken Kreuzung profitieren, deshalb ist eine Kostenbeteiligung gerechtfertigt.
Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Oktober 2004Sie sind hierOFOF 508/16Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktbereich: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Umbau der Kreuzung Vilbeler Landstraße/Victor-Slotosch-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 2. November 2004EAEA 36Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktbereich: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Umbau der Kreuzung Vilbeler Landstraße/Victor-Slotosch-StraßeEtatanregung
- 9. Februar 2005Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 236Umbau der Kreuzung Vilbeler Landstraße/Viktor-Slotosch-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
16 Nahverkehr und ÖPNV
Ausgaben 2025: 311 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: 3 CDU, SPD, GRÜNE,FDP, fwf und Fraktionslos gegen 1 CDU und WBE (= Ablehnung) bei 1 Nichtabstimmung und 1 Enthaltung CDU