Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktbereich: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive…

Etatanregung vom 02.11.2004, EA 36

entstanden aus Vorlage: OF 508/16 vom 15.10.2004

Betreff:

Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktbereich: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Umbau der Kreuzung Vilbeler Landstraße/Victor-Slotosch-Straße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Die Mittel für den Umbau der Kreuzung Vilbeler Landstraße/Victor-Slotosch-Straße/ Barbarossastraße werden in den Doppelhaushalt 2005/2006 eingestellt.
2. Die Verbrauchermärkte in der Victor-Slotosch-Straße werden an den Kosten beteiligt. Die Einnahmen sind entsprechend zu verrechnen.

Begründung:

Durch die vermehrte Ansammlung von Verbrauchermärkten in der Victor-Slotosch-Straße ist das Verkehrsaufkommen in diesem Bereich erheblich gestiegen, ein Umbau ist deshalb dringend erforderlich. Die Verbrauchermärkte werden von einer leistungsstarken Kreuzung profitieren, deshalb ist eine Kostenbeteiligung gerechtfertigt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16