Schulbusproblem am Gymnasium Nord jetzt lösen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Parkplatzsituation für Schulbusse am Gymnasium Nord zu prüfen und zeitnah Lösungen zu finden. Dies ist notwendig, um die bestehenden verkehrstechnischen Probleme zu beheben und die Parkplatzsituation zu verbessern.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, die Parkplatzsituation für die Schulbusse am Gymnasium Nord zu prüfen und eine zeitnahe Lösung und nicht erst vor dem Beginn des 3. Bauabschnittes, zu finden. Der Ortsbeirat bittet erneut, die Möglichkeit der Erweiterung des derzeitigen Parkplatzes durch die Einbindung der angrenzenden Grünfläche in Erwägung zu ziehen. Vorbehaltlich einer positiven Prüfung gilt es auch darzulegen, wie entsprechende Ausgleichsflächen für die wegfallende Grünfläche auf dem Schulgelände bereitgestellt werden können.
Begründung
Vorgang: OM 5880/20 OBR 7; ST 1134/20 In der Stellungnahme ST 1134 führt der Magistrat aus: Auch im Hinblick auf den geplanten 3. Bauabschnitt sind keine weiteren verkehrstechnischen Maßnahmen für Schulbusse geplant. Sollte sich im Rahmen der Bauantragsstellung für den 3. Bauabschnitt zeigen, dass das Verkehrskonzept nicht ausreichend ist, wird dieses entsprechend der Vorgaben angepasst. Die alltägliche Praxis aber zeigt, daß die derzeitige Parkplatzsituation schon jetzt nicht ausreichend ist und zu eklatanten verkehrstechnischen Problemen führt. Vor diesem Hintergrund
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Juni 2020STST 1134Schulbusproblem am Gymnasium Nord lösenStellungnahme
- 28. Juli 2020Sie sind hierOFOF 504/7Schulbusproblem am Gymnasium Nord jetzt lösenOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU, GRÜNE, die_farbechten_-_LINKE., FDP, fraktionslos
- 17. August 2020OMOM 6298Schulbusproblem am Gymnasium Nord jetzt lösenDirektanregung
- 9. November 2020Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1947Schulbusproblem am Gymnasium Nord jetzt lösenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme