Sperrmüllhalden
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 10 fordert den Magistrat auf, die Problematik der Sperrmüllhalden in den Stadtteilen zu prüfen und zu berichten, um eine Verbesserung der Abholung und des Managements zu erreichen. Ziel ist es, die unansehnlichen Sperrmüllhalden zu reduzieren und die Sauberkeit in den Stadtteilen zu fördern.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat 10 möge beschließen:
Der Magistrat wird in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wie künftig die teils wochenlang sehr störenden Sperrmüllhalden in den Stadtteilen des Ortsbezirks 10 vorrangig mit festen Abholterminen für die Abholung durch die FES sowie hinsichtlich des Managements seitens der meist großen Wohnungsbauunternehmen bewältigt werden können.
Oft fehlen noch immer geeignete oder abgegrenzte Sperrmüllflächen.
Begründung
Seit Jahren gibt es das Problem der sehr hässlichen Sperrmüllhalden, die insbesondere zu viel Rest- oder auch umweltschädlichen Müll enthalten. Leider werden die wiederholten Bemühungen, Forderungen und Hinweise der Stabsstelle Sauberes Frankfurt sowie der FES auf Erfordernisse und Selbstverständlichkeiten zu oft nicht oder nicht ausreichend anerkannt und entsprechend geregelt. Dies sollte nunmehr mit Nachdruck eingefordert, nachgeholt und verbessert werden. Das teils miserable Erscheinungsbild der Stadtteile darf nicht egal sein.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Dezember 2022Sie sind hierOFOF 501/10SperrmüllhaldenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 10. Januar 2023OMOM 3336SperrmüllhaldenDirektanregung
- 11. April 2023Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 913SperrmüllhaldenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FDP und fraktionslos gegen GRÜNE (= Ablehnung)