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Haushalt 2023

Vorlagentyp: OFGRÜNE
9 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt eine Erhöhung des Etats für die Instandhaltung und Sanierung von Kinderspielplätzen im Haushalt 2023. Dies soll ein Zeichen der Wertschätzung für Kinder und deren Bedürfnisse setzen, insbesondere nach den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Merianplatz — 24 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, für die Instandhaltung und Sanierung von Kinderspielplätzen einen höheren Etat im Haushalt 2023 einzuplanen.

Zudem soll eine eigene Produktgruppe im Haushaltsplan für Kinderspielflächen ausgewiesen werden.

Für den Ortsbezirk 3 sollen im Etat zusätzliche Mittel für folgende Sanierungsmaßnahmen berücksichtigt werden:

- Sanierung des Spielplatzes in der unteren Günthersburgallee gemäß OM 6977 vom 30.11.2020 sowie zusätzlich die Einrichtung von Begleitgrün in den Randbereichen innerhalb des eingezäunten Bereichs

- Erneuerung der Wasserspielanlage im Günthersburgpark

Begründung

Zum Thema Sanierung und Instandhaltung von Kinderspielplätzen bekommt der Ortsbeirat oftmals ablehnende Rückmeldung und angekündigte Sanierungsmaßnahmen werden oft weit in die Zukunft verschoben. Dies geschieht stets mit dem Verweis auf die lange Liste an Sanierungsprojekten und den dafür sehr knappen zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln. Um dieser Mangelwirtschaft zu begegnen, möge der Etat deutlich aufgestockt werden. Somit würde die Stadt ein wichtiges Zeichen für die Wertschätzung von Kindern und deren Spiel- und Begegnungsbedarf, insbesondere nach den Einschränkungen der Corona-Pandemie, setzen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. September 2019OFOF 718/3Spielplatz „Merianplatz“ jetzt endlich erneuernOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. November 2020OMOM 6977Sanierung Spielplatz Günthersburgallee mit benachbartem FußballplatzDirektanregung
  3. 30. November 2020OFOF 1018/3Sanierung Spielplatz Günthersburgallee mit benachbartem FußballplatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, LINKE.
  4. 26. Februar 2021STST 534Sanierung Spielplatz Günthersburgallee mit benachbartem FußballplatzStellungnahme
  5. 26. September 2022OFOF 382/3Überarbeitung und Neugestaltung des MerianspielplatzesOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 13. Oktober 2022VV 525Überarbeitung und Neugestaltung des Spielplatzes auf dem MerianplatzAnfrage
  7. 2. April 2023Sie sind hier
    OFOF 500/3Haushalt 2023 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freizeitflächen Sanierung von Kinderspielplätzen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  8. 18. April 2023OFOF 501/3Haushalt 2023 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen SpielanlagenOrtsbeiratsantrag · CDU
  9. 4. Mai 2023EAEA 117Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freizeitflächen Sanierung von KinderspielplätzenEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2023 55 Mio € — preisbereinigt +26 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 20 · 04.05.2023
TO I, TOP 4
Angenommen
Etatanregung EA 117 2023 Die Vorlage OF 500/3 wird als gemeinsamer Antrag der GRÜNEN- und CDU-Fraktion mit der Maßgabe beschlossen, dass der zweite Spiegelstrich gestrichen und der Spiegelstrich "Sanierungsmaßnahmen des Merianplatzes (mit der Stellungnahme aus 2014, ST 1295, Erneuerungsmaßnahmen bereits für 2018 in Aussicht gestellt)" eingefügt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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