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Religiöse Übergriffe im Ortsbezirk 10

Vorlagentyp: OFCDU
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Begründung

10 Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen (insbesondere Schulen sowie öffentlichen/ sozialen Einrichtungen) gebeten, deutlich und sehr frühzeitig darauf hinzuwirken, dass etwaige religiöse Übergriffe nicht als Kavaliersdelikte angesehen werden und insbesondere Eltern, Kinder und Jugendliche entsprechend sensibilisiert werden. Begründung: Der Ortsbeirat 10 duldet keine - auch keine nur scheinbar harmlose - religiösen Übergriffe. Entsprechende Hinweise machen besorgt und zeigen das Erfordernis auf, grundgesetzlich geschützte Rechte auch aktiv einzufordern.

Inhalt

Antrag vom 31.03.2018, OF 500/10

Betreff: Religiöse Übergriffe im Ortsbezirk 10 Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen (insbesondere Schulen sowie öffentlichen/ sozialen Einrichtungen) gebeten, deutlich und sehr frühzeitig darauf hinzuwirken, dass etwaige religiöse Übergriffe nicht als Kavaliersdelikte angesehen werden und insbesondere Eltern, Kinder und Jugendliche entsprechend sensibilisiert werden.

Begründung: Der Ortsbeirat 10 duldet keine - auch keine nur scheinbar harmlose - religiösen Übergriffe. Entsprechende Hinweise machen besorgt und zeigen das Erfordernis auf, grundgesetzlich geschützte Rechte auch aktiv einzufordern.Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. März 2018Sie sind hier
    OFOF 500/10Religiöse Übergriffe im Ortsbezirk 10
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. Juni 2018OMOM 3261Religiöse Übergriffe im Ortsbezirk 10Direktanregung
  3. 7. September 2018Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 1770Religiöse Übergriffe im Ortsbezirk 10Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 10
Sitzung 21 · 17.04.2018
TO I, TOP 20
Beraten
Die Vorlage OF 500/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 22 · 08.05.2018
TO I, TOP 17
Beraten
Die Vorlage OF 500/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 23 · 05.06.2018
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3261 2018 Die Vorlage OF 500/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
SPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD und FDP.

Mitdiskutieren

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