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Modellrechnungen zu Luftschadstoffen auch für stark belastete Straßen im Frankfurter Süden erstellen

Vorlagentyp: OFFAG
35 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Das Hessische Landesamt für Umwelt und Geologie (HLUG) bietet für Städte und Gemeinden den Service, Modellrechnungen zur Luftverunreinigung von Straßenräumen anzufordern. Nähere Informationen hierzu sowie das Antragsformular findet man im Internet unter http://www.hlug.de/medien/luft/planung/feinstaubbelastung.htm Für die Straßen Bleichstraße, Bockenheimer Landstr, Escherheimer Landstr, Friedberger Landstr., Hochstr., Höhenstr., Mainzer Landstr. und Taunusstr. liegen Modellrechnungen zur Luftverschmutzung vom HLUG vor. Für die Friedberger Landstr. wurden erste gezielte Maßnahmen ergriffen. Auch im Frankfurter Süden gibt es stark befahrene Hauptverkehrsstraßen. Besonders die Darmstädter Landstr., die Mörfelder Landstr, die Kennedy- und die Stresemannallee sind vom Berufs- und Durchgangsverkehr so stark frequentiert, dass davon ausgegangen werden kann, dass die Schadstoffbelastung der Luft sehr hoch ist und auch hier die von der EU vorgeschriebenen Grenzwerte für Feinstaub überschritten werden. Es ist daher dringend geboten, die Luftqualität dieser Straßenräume zu untersuchen und wirksame Maßnahmen zur Luftverbesserung zu ergreifen. Antragstellende Fraktion: FAG Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 22.05.2006, B 286 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 5 am 29.06.2006, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung OA 89 2006 1.

a) Die Vorlage B 286 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 89 zur Kenntnis genommen.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 50/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu

  1. Annahme bei Enthaltung FDP zu
  2. Annahme bei Enthaltung FDP

Inhalt

Antrag vom 26.06.2006, OF 50/5

Betreff:

Modellrechnungen zu Luftschadstoffen auch für stark belastete Straßen im Frankfurter Süden erstellen

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen, den Magistrat aufzufordern:

Modellrechnungen des Hessischen Landesamts für Umwelt und Geologie (HLUG) über den Grad der Luftverschmutzung auch für stark belastete Straßen im Frankfurter Süden erstellen zu lassen, insbesondere für den Straßenzug Elisabethenstr., Paradiesgasse, Darmstädter Landstraße bis zum Wendelsplatz, für die Mörfelder Landstraße im Bereich zwischen Kreuzung Stresemannallee und Wendelsplatz, für die Kennedyalle zwischen Niederräder Landstr. und Stresemannallee sowie für die Stresemannallee zwischen Kennedyallee und Friedensbrücke. Der Magistrat möge die Ergebnisse veröffentlichen und geeignete Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität ergreifen.

Der Bericht B 286 wird lediglich als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

Begründung:

Das Hessische Landesamt für Umwelt und Geologie (HLUG) bietet für Städte und Gemeinden den Service, Modellrechnungen zur Luftverunreinigung von Straßenräumen anzufordern. Nähere Informationen hierzu sowie das Antragsformular findet man im Internet unter http://www.hlug.de/medien/luft/planung/feinstaubbelastung.htm

Für die Straßen Bleichstraße, Bockenheimer Landstr, Escherheimer Landstr, Friedberger Landstr., Hochstr., Höhenstr., Mainzer Landstr. und Taunusstr. liegen Modellrechnungen zur Luftverschmutzung vom HLUG vor. Für die Friedberger Landstr. wurden erste gezielte Maßnahmen ergriffen.

Auch im Frankfurter Süden gibt es stark befahrene Hauptverkehrsstraßen. Besonders die Darmstädter Landstr., die Mörfelder Landstr, die Kennedy- und die Stresemannallee sind vom Berufs- und Durchgangsverkehr so stark frequentiert, dass davon ausgegangen werden kann, dass die Schadstoffbelastung der Luft sehr hoch ist und auch hier die von der EU vorgeschriebenen Grenzwerte für Feinstaub überschritten werden. Es ist daher dringend geboten, die Luftqualität dieser Straßenräume zu untersuchen und wirksame Maßnahmen zur Luftverbesserung zu ergreifen.

Antragstellende Fraktion: FAGHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 22.05.2006, B 286 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Mai 2006BB 286Luftreinhaltung: Grenzwertüberschreitung in Frankfurt am MainMagistratsbericht
  2. 26. Juni 2006Sie sind hier
    OFOF 50/5Modellrechnungen zu Luftschadstoffen auch für stark belastete Straßen im Frankfurter Süden erstellen
    Ortsbeiratsantrag · FAG
  3. 29. Juni 2006OAOA 89Modellrechnungen zu Luftschadstoffen auch für stark belastete Straßen im Frankfurter Süden erstellen Bericht des Magistrats vom 22.05.2006, B 286Anregung
  4. 19. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 35 WochenSTST 133Luftreinhaltung: Grenzwertüberschreitung in Frankfurt am MainStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 3 · 29.06.2006
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung OA 89 2006 1. a) Die Vorlage B 286 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 89 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 50/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
FDP
zu 2)
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung FDP zu 2. Annahme bei Enthaltung FDP

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

OF_50-5_2006 Modellrechnungen zu Luftschadstoffen auch für stark belastete Straßen im Frankfurter Süden erstellen

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