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Modellrechnungen zu Luftschadstoffen auch für stark belastete Straßen im Frankfurter Süden erstellen Bericht des Magistrats vom 22.05.2006, B 286

Vorlagentyp: OA
35 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

Das Hessische Landesamt für Umwelt und Geologie (HLUG) bietet für Städte und Gemeinden den Service, Modellrechnungen zur Luftverunreinigung von Straßenräumen anzufordern. Nähere Informationen hierzu sowie das Antragsformular findet man im Internet unter http://www. hlug.de/medien/luft/planung/feinstaubbelastung.htm. Für die Straßen Bleichstraße, Bockenheimer Landstraße, Eschersheimer Landstraße, Friedberger Landstraße, Hochstraße, Höhenstraße, Mainzer Landstraße und Taunusstraße liegen Modellrechnungen zur Luftverschmutzung vom HLUG vor. Für die Friedberger Landstraße wurden erste gezielte Maßnahmen ergriffen. Auch im Frankfurter Süden gibt es stark befahrene Hauptverkehrsstraßen. Besonders die Darmstädter Landstraße, die Mörfelder Landstraße, die Kennedy- und die Stresemannallee sind vom Berufs- und Durchgangsverkehr so stark frequentiert, dass davon ausgegangen werden kann, dass die Schadstoffbelastung der Luft sehr hoch ist und auch hier die von der EU vorgeschriebenen Grenzwerte für Feinstaub überschritten werden. Es ist daher dringend geboten, die Luftqualität dieser Straßenräume zu untersuchen und wirksame Maßnahmen zur Luftverbesserung zu ergreifen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 22.05.2006, B 286 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.01.2007, ST 133 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Verkehrsausschuss Versandpaket: 05.07.2006 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 31.08.2006, TO I, TOP 23 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 286 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 98 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 80 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage OA 89 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
  9. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.09.2006, TO I, TOP 20 Beschluss: nicht auf TO
  10. Die Beratung der Vorlage B 286 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  11. Die Beratung der Vorlage NR 98 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage OA 80 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  13. Die Beratung der Vorlage OA 89 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
  18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.09.2006, TO I, TOP 18 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  19. Die Vorlage B 286 dient zur Kenntnis.
  20. Die Vorlage NR 98 wird abgelehnt. 3.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 80 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 80 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 89 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 89 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  22. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme) zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: LINKE.WASG (B 286 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 98, OA 80 und OA 89 = Annahme) BFF (B 286 = Kenntnis, NR 98 = Ablehnung, OA 80 und OA 89 = Annahme) NPD (B 286 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 98 = Enthaltung, OA 80 und OA 89 = Annahme)
  25. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 28.09.2006, TO I, TOP 24 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  26. Die Vorlage B 286 dient zur Kenntnis.
  27. Die Vorlage NR 98 wird abgelehnt. 3.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 80 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 80 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 89 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 89 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG, FAG und BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  29. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE.WASG und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 3.
    • a)CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren)
    • b)CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) zu 4.
    • a)CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren)
    • b)CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD (B 286 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 98 = Enthaltung, OA 80 und OA 89 = Annahme) ÖkoLinX/E.L. (B 286 = Zurückweisung, NR 98 = Ziffer
  30. Ablehnung, Ziffern 2. bis
  31. Annahme, OA 80 = Ziffer
  32. Ablehnung, Ziffer
  33. Annahme, OA 89 = Ziffer
  34. Ablehnung, Ziffern 2. und
  35. Annahme)
  36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.10.2006, TO II, TOP 53 Beschluss:
  37. Die Vorlage B 286 dient zur Kenntnis.
  38. Die Vorlage NR 98 wird abgelehnt. 3.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 80 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 80 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 89 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 89 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  39. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG, FAG, BFF und NPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie E.L. (= Zurückweisung) zu
  40. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. gegen LINKE.WASG und FAG (= Annahme); BFF und NPD (= Enthaltung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE.WASG, FAG und E.L. (= Annahme); BFF und NPD (= Enthaltung) zu 3.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE und E.L. gegen LINKE.WASG, FAG, BFF und NPD (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren)
    • b)CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG, FAG, BFF, NPD und E.L. (= Annahme) zu 4.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE und E.L. gegen LINKE.WASG, FAG, BFF und NPD (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren)
    • b)CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF, NPD und E.L. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (B 286 = Zurückweisung, NR 98 = Ziffer
  41. Ablehnung, Ziffern 2. bis
  42. Annahme, OA 80 = Ziffer
  43. Ablehnung, Ziffer
  44. Annahme, OA 89 = Ziffer
  45. Ablehnung, Ziffern 2. und
  46. Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 865,
  47. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.10.2006 Aktenzeichen: 41 3

Inhalt

Anregung vom 29.06.2006, OA 89

entstanden aus Vorlage: OF 50/5 vom 26.06.2006

Betreff:

Modellrechnungen zu Luftschadstoffen auch für stark belastete Straßen im Frankfurter Süden erstellen Bericht des Magistrats vom 22.05.2006, B 286

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht B 286 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, Modellrechnungen des Hessischen Landesamts für Umwelt und Geologie (HLUG) über den Grad der Luftverschmutzung auch für stark belastete Straßen im Frankfurter Süden erstellen zu lassen, insbesondere für den Straßenzug Elisabethenstraße, Paradiesgasse, Darmstädter Landstraße bis zum Wendelsplatz, die Mörfelder Landstraße im Bereich zwischen Kreuzung Stresemannallee und Wendelsplatz, die Kennedyallee zwischen Niederräder Landstraße und Stresemannallee sowie für die Stresemannallee zwischen Kennedyallee und Friedensbrücke.
  3. Weiterhin wird der Magistrat aufgefordert, die Ergebnisse der Modellrechnungen des HLUG zu veröffentlichen und geeignete Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität zu ergreifen.

Begründung:

Das Hessische Landesamt für Umwelt und Geologie (HLUG) bietet für Städte und Gemeinden den Service, Modellrechnungen zur Luftverunreinigung von Straßenräumen anzufordern. Nähere Informationen hierzu sowie das Antragsformular findet man im Internet unter http://www. hlug.de/medien/luft/planung/feinstaubbelastung.htm.

Für die Straßen Bleichstraße, Bockenheimer Landstraße, Eschersheimer Landstraße, Friedberger Landstraße, Hochstraße, Höhenstraße, Mainzer Landstraße und Taunusstraße liegen Modellrechnungen zur Luftverschmutzung vom HLUG vor. Für die Friedberger Landstraße wurden erste gezielte Maßnahmen ergriffen.

Auch im Frankfurter Süden gibt es stark befahrene Hauptverkehrsstraßen. Besonders die Darmstädter Landstraße, die Mörfelder Landstraße, die Kennedy- und die Stresemannallee sind vom Berufs- und Durchgangsverkehr so stark frequentiert, dass davon ausgegangen werden kann, dass die Schadstoffbelastung der Luft sehr hoch ist und auch hier die von der EU vorgeschriebenen Grenzwerte für Feinstaub überschritten werden. Es ist daher dringend geboten, die Luftqualität dieser Straßenräume zu untersuchen und wirksame Maßnahmen zur Luftverbesserung zu ergreifen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 22.05.2006, B 286

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Mai 2006BB 286Luftreinhaltung: Grenzwertüberschreitung in Frankfurt am MainMagistratsbericht
  2. 26. Juni 2006OFOF 50/5Modellrechnungen zu Luftschadstoffen auch für stark belastete Straßen im Frankfurter Süden erstellenOrtsbeiratsantrag · FAG
  3. 29. Juni 2006Sie sind hier
    OAOA 89Modellrechnungen zu Luftschadstoffen auch für stark belastete Straßen im Frankfurter Süden erstellen Bericht des Magistrats vom 22.05.2006, B 286
    Anregung
  4. 19. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 35 WochenSTST 133Luftreinhaltung: Grenzwertüberschreitung in Frankfurt am MainStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 3 · 31.08.2006
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 286 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 98 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 80 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 89 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 05.09.2006
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 286 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 98 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 80 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 89 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 26.09.2006
TO I, TOP 18
Abgelehnt
Punkt 4: a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 89 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 89 werden im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 286 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 98 wird abgelehnt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 80 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 80 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 89 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 89 werden im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE.WASG (B 286 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 98, OA 80 und OA 89 = Annahme) BFF (B 286 = Kenntnis, NR 98 = Ablehnung, OA 80 und OA 89 = Annahme) NPD (B 286 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 98 = Enthaltung, OA 80 und OA 89 = Annahme)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 4 · 28.09.2006
TO I, TOP 24
Abgelehnt
Punkt 4: a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 89 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 89 werden im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 286 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 98 wird abgelehnt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 80 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 80 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 89 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 89 werden im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
Linke.wasgFAGBFFFDP
zu 4 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG, FAG und BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE.WASG und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 3. a) CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) zu 4. a) CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 286 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 98 = Enthaltung, OA 80 und OA 89 = Annahme) ÖkoLinX/E.L. (B 286 = Zurückweisung, NR 98 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. bis 4. Annahme, OA 80 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme, OA 89 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 12.10.2006
TO II, TOP 53
Abgelehnt
Punkt 4: a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 89 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 89 werden im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 286 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 98 wird abgelehnt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 80 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 80 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 89 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 89 werden im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneE.l
Ablehnung:
Linke.wasgFAGBFFNPDFDP
zu 4 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFFNPDE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG, FAG, BFF und NPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie E.L. (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. gegen LINKE.WASG und FAG (= Annahme); BFF und NPD (= Enthaltung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE.WASG, FAG und E.L. (= Annahme); BFF und NPD (= Enthaltung) zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE und E.L. gegen LINKE.WASG, FAG, BFF und NPD (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG, FAG, BFF, NPD und E.L. (= Annahme) zu 4. a) CDU, SPD, GRÜNE und E.L. gegen LINKE.WASG, FAG, BFF und NPD (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF, NPD und E.L. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 286 = Zurückweisung, NR 98 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. bis 4. Annahme, OA 80 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme, OA 89 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Annahme)

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