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Nieder-Eschbach: Hochwasserschutz am Eschbach im Bereich der Brücke zum Sportplatz

Vorlagentyp: OFGRÜNE
113 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, Maßnahmen zum Hochwasserschutz an der Brücke über den Eschbach zu ergreifen. Dies ist notwendig, um die Gefahren durch Hochwasserereignisse zu minimieren und die Sicherheit der anliegenden Gebäude zu gewährleisten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Maßnahmen zum Hochwasserschutz an der Brücke, die über den Eschbach am Ende der Straße "Auf dem Ried" zur Heinrich-Becker-Straße/Sportplatz führt, zu ergreifen.

Begründung

Die durch Starkregen bedingten Vorkommnisse ungeahnten Ausmaßes an der Ahr werfen Fragen zum Hochwasserschutz auch im Bereich des Eschbachs auf. Derzeit lassen die aktuellen Wetterlagen auch die Pegel am Eschbach steigen. Bei hohem Wasserpegel ist an der Brücke immer wieder zu beobachten, dass sich das Wasser vor der Brücke staut, weil Äste, Laub, Unrat, etc. an der Brücke hängen bleiben und sich aufstauen. Hierdurch bedingt tritt das Wasser schneller aus dem Bett des Eschbachs und überflutet die anliegenden gewässernahen Flächen und Liegenschaften. Bei anhaltenden Starkregen ist daher zu befürchten, dass hierdurch auch die Keller der anliegenden Gebäude geflutet, das Erdreich aufgeweicht und Grund weggespült werden könnte. Im Rahmen des Neubaus der Brücke wurde die Brücke zu tief gebaut. Bereits seiner Zeit wurde die Stadt durch den Ortsbeirat respektive den Ortsgerichtsvorsteher auf die Problematik der Brückenarchitektur im Hinblick auf den Hochwasserschutz aufmerksam gemacht. Die Einwände wurden indessen nicht weiter beachtet und die Brücke fertiggestellt. Dass Hochwasserlagen keine abstrakte, sondern sehr konkrete Gefahr sind, hat das Hochwasser im Januar 2003 gezeigt. Die Stadt unterliegt beim Bau und Erhalt von baulichen Anlagen der Verkehrssicherungspflicht. D.h. die Stadt hat Sorge dafür zu tragen, dass von baulichen Anlagen keine Gefahren für die Rechte anderer Personen (Eigentum) oder sogar Gefahren für Leib und Leben ausgehen. D.h. auch aus Gründen der Vermeidung von Haftungsfragen wird die Stadt aufgefordert, sich umgehend um den Hochwasserschutz - insbesondere an dieser neuralgischen Stelle - am Eschbach zu kümmern. Die Stadt wird insoweit aufgefordert, sich umgehend mit den hierfür zuständigen Stellen in Verbindung zu setzen, um geeignete Maßnahmen zu ergreifen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. August 2021Sie sind hier
    OFOF 50/15Nieder-Eschbach: Hochwasserschutz am Eschbach im Bereich der Brücke zum Sportplatz
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 3. September 2021OMOM 603Nieder-Eschbach: Hochwasserschutz am Eschbach im Bereich der Brücke zum SportplatzDirektanregung
  3. 10. Januar 2022STST 65Nieder-Eschbach: Hochwasserschutz am Eschbach im Bereich der Brücke zum SportplatzStellungnahme
  4. 1. August 2022STST 1744Nieder-Eschbach: Hochwasserschutz am Eschbach im Bereich der Brücke zum SportplatzStellungnahme
  5. 20. Februar 2023STST 527Nieder-Eschbach: Hochwasserschutz am Eschbach im Bereich der Brücke zum SportplatzStellungnahme
  6. 16. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 113 WochenSTST 2100Nieder-Eschbach: Hochwasserschutz am Eschbach im Bereich der Brücke zum SportplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 4 · 03.09.2021
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 603 2021 Die Vorlage OF 50/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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